Im Rahmen der 30. Sitzung des Wirtschaftsausschusses wurde unter anderem gleich über mehrere Anträge der AfD zur Unterstützung von Unternehmen während der Coronakrise diskutiert. Dazu nahm auch Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion, Stellung.

„Tourismus in Corona-Not – Reisebusunternehmen angemessen unterstützen“, sowie vier Anträge zum Thema „KMU aktiver fördern“ standen jetzt unter anderem auf der Tagesordnung des Wirtschaftsausschusses im Bayerischen Landtag.

„Unsere Anträge zur Förderung von kleinen und mittelständischen Unternehmen während der Coronakrise beruhen auf Empfehlungen des ifo-Instituts und verschiedener Verbände“, erklärt Franz Bergmüller, „die derzeitigen Beschränkungen und Maßnahmen bereiten KMU mehr Schwierigkeiten, sich auf dem Markt zu halten, als Großunternehmen. Um einem daraus resultierenden Anstieg der Marktmachtkonzentration entgegenzuwirken, setzen wir uns mit unseren Anträgen für eine effektive und nachhaltige Entlastung und Förderungen von kleinen und mittelständischen Unternehmen ein.“

Ein ähnliches Ziel verfolgt auch der Antrag, Reisebusunternehmen zu unterstützen. „Zwar werden auch während der Coronakrise der regionale ÖPNV und der Schulbusverkehr weitergeführt, trotzdem sind viele kleine Reisebusunternehmen durch den Auftragsrückgang im Ausflugs- und Reisebusbetrieb in ihrer Existenz bedroht“, so Bergmüller, „aus diesem Grund hat die Landesregierung von Baden-Württemberg in diesem Jahr bereits ein Programm aufgelegt, an dem sich der Freistaat orientieren kann.“

Alle Anträge wurden im Wirtschaftsausschuss abgelehnt.

Link zu den Anträgen:

Tourismus in Corona-Not – Reisebusunternehmen angemessen unterstützen

KMU aktiver fördern I

KMU aktiver fördern II

KMU aktiver fördern III

KMU aktiver fördern V