Kellermann: AfD-Fraktion fordert KJR-Geschäftsführer zum Rücktritt auf

Vor einem Jahr hat AfD-Kreisrat Rainer Forster Aufklärung über die Strukturen und die finanzielle Situation beim Erdinger Kreisjugendring (KJR) eingefordert. Der notwendigen Transparenz und Überparteilichkeit ist die Körperschaft öffentlichen Rechtes bis heute nicht ausreichend nachgekommen.

Auf den Hinweis der AfD, dass der KJR stets die ihm wohlgesonnenen Kreisräte aus dem rot-grünen Milieu zu den Vollversammlungen einlädt und es für andere Fraktionen eine Hohlschuld sei, über die Termine des KJR Kenntnis zu erlangen, wurde im letzten Jahr im Kreistag erstmalig beschlossen, wer die Vertreter des Gremiums sein sollen (Cornelia Vogelfänger, Michael Oberhofer, Barbara Lanzinger (alle CSU) Petra Bauernfeind (Freie Wähler) und Stephan Glaubitz (Grüne).

Leider ist auch mit dieser personellen Veränderung nicht mehr Transparenz geschaffen worden, vielmehr wurde über die Medien kurz vor einer weiteren Kreistagssitzung im Dezember suggeriert, dass der KJR die Gehälter für die Mitarbeiter nicht mehr bezahlen könne und der Landkreis einspringen solle.

Die AfD möchte in diesem Zusammenhang deutlich darauf hinweisen, dass der Kreisjugendring keine Einrichtung des Landkreises ist, sondern organisatorisch dem Bayerischen Jugendring untergeordnet ist. Der KJR tritt für den Landkreis als Dienstleister auf und erbrachte Leistungen sind in der Vergangenheit eher leger gehandhabt und meist pauschal abgegolten worden. Auch die von Landrat Martin Bayerstorfer im letzten Jahr eingefädelte Spende der Sparkasse über 20.000 € war nicht zweckgebunden.

Im Dezember einigte man sich im Kreistag letztlich darauf, die Dienstleistungen des KJR für den Landkreis endlich verbindlich zu regeln. Zur digitalen Vollversammlung konnte der KJR noch keine Angaben zu den Vertragsinhalten machen und wälzt die Verantwortung dafür auf die Landkreisverwaltung ab, wie die Süddeutsche Zeitung berichtete. Das dürfte nicht nur die Mitglieder der AfD-Fraktion überraschen.

Vielmehr ermittelt aktuell die Staatsanwaltschaft gegen die Verantwortlichen beim KJR, da in den letzten Jahren Gelder nicht zweckentsprechend ausgegeben worden seien. Laut Kreisrevisor Josef Gaigl sollen über die letzten Jahre mehr als 90.000 Euro fehlerhaft verbucht worden sein.

Statt einer lückenlosen Aufklärung scheint der KJR weiter zu mauern. Selbst die laut Satzung öffentliche Vollversammlung wurde im kleinen Kreis und ohne Pressevertreter online abgehalten. Auch die Vertreter des Kreistags sollen nicht fristgerecht geladen worden sein.

Einen Nachgeschmack hat auch die Berichterstattung vor den Haushaltsdebatten und Kreistagssitzungen, die den KJR betrafen. Stets wurde mit lancierten Meldungen und bewusst durchgestochenen Informationen aus dem Rot-Grünen Spektrum Stimmung für eine noch üppigere finanzielle Ausstattung der Jugendarbeit geworden.

Der Imageschaden, der mit den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft bereits für den KJR entstanden ist, kann unserer Meinung nach nur mit einem personellen Neuanfang geheilt werden. Die AfD begrüßt den Rückzug von Andrea Jarmurskewitz als Vorsitzende ausdrücklich, fordert aber auch den Geschäftsführer Reinhard Egger auf, die betriebswirtschaftlichen Angelegenheiten abzugeben.

Äußerst positiv wird das Engagement der KJR-Mitarbeitenden von den Verantwortlichen einiger Schulverbände gesehen. Die AfD-Fraktion hofft, dass die Querelen und Turbulenzen an der Verbandsspitze sich nicht negativ auf die Arbeit der Angestellten auswirken wird und dringt auf eine rasche personelle Neuaufstellung.

Für die AfD-Fraktion im Kreistag Erding
Wolfgang Kellermann
Fraktionsvorsitzender