Walbrunn: Von Fahrradwegen und Schlepperpatenschaften – 2 Jahre Kulturkampf um die ‘Grüne Hölle’ Oberbayerns

Zwei Jahre sind es nun bereits seit der vergangenen Kommunalwahl. Seit zwei Jahren hat München endlich wieder eine konservative Opposition die diesen Namen auch verdient. Allzu bequem, allzu kuschelig hatte man es sich in den vergangenen Jahren im hiesigen Stadtrat eingerichtet. Egal ob in Flüchtlingsfragen, dem Kampf gegen den Klimawandel oder – in München ganz wichtig – in „LGBTXYZ“-Angelegenheiten, diskutiert wurde allenfalls noch über Nuancen und wie viel Geld der Steuerzahler für dieses oder jenes Projekt aus der Mottenkiste des links-grünen Kulturkampfs erhalten sollte. Widerstand von CSU und FDP? Fehlanzeige. Konservative Politik bedeutet für diese vermeintlichen Bürgerlichen allenfalls noch, vielleicht nicht jeden Parkplatz für Fahrradwege zu opfern und nicht jede Immobilie aufzukaufen, um sie dem Spiel der freien Märkte zu entziehen.

Hier zeigt sich die zentrale Bedeutung unserer Partei, nämlich deutlich zu machen, dass es eben auch anders geht, Alternativen aufzuzeigen oder auch einfach mal nein zu sagen. Nein, zu Fahrradwegen für 1,6 Milliarden Euro, die die Straßen der staureichsten Großstadt Deutschlands weiter verengen. Nein, zu Patenschaften mit vermeintlichen „Seenotrettern“, die de facto nur das Geschäft der Schlepper im Mittelmeer bedienen. Und nein, zur Subventionierung von linksextremen Szenetreffs, wie etwa dem Kafe Marat oder dem „Haus mit der Roten Fahne“.

Die AfD im Münchner Stadtrat kämpft dafür, dass die ehemalige Weltstadt mit Herz, selbiges endlich auch wieder für all jene entdeckt, die keinen Migrationshintergrund oder kein abgebrochenes Sozialwissenschaftsstudium haben, beziehungsweise sich eines der 58 exotischen Facebookgeschlechter zugehörig fühlen. Wir setzen uns dafür ein, dass bürgerliche Freiheiten wieder gewahrt, die Lebenshaltungskosten bezahlbar, unsere Parks, wie auch unsere Sportanlagen sauber und unser historisches Erbe den Münchner Bürgern erschlossen werden.

Mit nur drei von 80 Sitzen im Stadtparlament sowie einer Lokalpresse, die in Ermangelung parteischädlicher Skandale praktisch jedwede Berichterstattung über die Stadtratsgruppe verweigert, gestaltet sich dieser Kampf zäh, doch vergeblich ist er nicht. Das beispielsweise nur die Stadtratsgruppe der AfD die Regenbogenbeflaggung des Rathauses und der Allianz-Arena als Protest gegen die ungarische Regierung im Rahmen des EM-Spiels Deutschland-Ungarn ablehnte, wurde zwar lokal totgeschwiegen, dafür aber überregional im Radio verbreitet, was der Partei die Anerkennung vieler in Deutschland lebender Ungarn brachte. Auch war es die AfD die durch wiederholte Anträge und Reden im Stadtrat die Union dazu brachte – mit mehreren Jahren Verspätung – doch noch die Ablehnung des Genderns in Satzungen und städtischen Verlautbarungen für sich zu entdecken. Immer häufiger werden nun AfD-Forderungen regelrecht kopiert, wie erst vor kurzem der Antrag der Stadtratsgruppe sich für die Betriebsverlängerung des AKW Isar-2 einzusetzen.

Klare Opposition gegen den links-grünen Zeitgeist, für ein München das seine Wurzeln nicht vergisst und die Bedürfnisse seiner angestammten Bürger in den Fokus rückt. Dabei immer hart in der Sache, doch verbindlich im Ton. Dafür stand die Stadtratsgruppe der AfD München in den vergangenen zwei Jahren und sie wird dies auch in den kommenden. Wir halten Kurs auch in unruhigen Zeiten!

Markus Walbrunn, e.a. Stadtrat der LHS München

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