Franz Bergmüller: Bericht über die Haushaltsverhandlungen im Bayerischen Landtag

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Bewährtes gut erhalten – echte Neuerungen fördern. So lässt sich die Plenarrede von MdL Franz Bergmüller zum Einzelplan des Haushalts 2022 „Wohnen, Bauen und Verkehr“ im Bayerischen Landtag zusammenfassen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion stellte dabei klar, dass Erhaltungsinvestitionen sowie der Straßenausbau und technologieoffene Antriebsformen dringend zu fördern sind, anstatt ideologisch den Elektromotor und das Fahrrad als Allheilmittel zu propagieren.

Die vollständige Rede kann hier angesehen werden.

Im weiteren Verlauf der Debatte wandte sich Bergmüller zudem über Zwischeninterventionen an Abgeordnete der CSU und Staatsminister Christian Bernreiter.

Zwischenfrage an MdL Thorsten Schwab (CSU)

Antwort MdL Thorsten Schwab

Zwischenfrage an MdL Josef Schmid (CSU)

Antwort MdL Josef Schmid

Zwischenfrage an Staatsminister Christian Bernreiter

Antwort Staatsminister Christian Bernreiter

Auch im Rahmen der Plenardebatte zum Einzelplan „Unterricht und Kultus“ brachte sich MdL Bergmüller über Zwischeninterventionen in die Diskussion ein.

Zwischenfrage an MdL Tobias Gotthardt (Freie Wähler)

Antwort von MdL Tobias Gotthardt

Zwischenfrage an Staatsminister Prof. Dr. Michael Piazolo

Antwort von Staatsminister Prof. Dr. Michael Piazolo

In der dritten Plenarsitzung zur Haushaltsdebatte stand dann auch der Einzelplan „Finanzen und Heimat“ auf der Tagesordnung. In seiner Rede bekräftigte Bergmüller dabei unter anderem die Bedeutung von Vereinen und Ehrenamt für Bayern.

Die vollständige Rede kann hier angesehen werden.

Die Zwischenberichte von MdL Franz Bergmüller zu den Haushaltsverhandlungen können hier angesehen werden:

Söder bläht Staatskanzlei massiv auf – Nachlese zur Eröffnung der Haushaltsverhandlungen

Landtagstalk – Ein Zwischenbericht zu den Haushaltsverhandlungen 2022

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