Wolfgang Wiehle: AfD wirkt – Impfpflicht verhindert!
Am Ende fehlten der Ampel rund 40 Stimmen, die hätten umgedreht werden müssen, um die Impfpflicht im Bundestag durchzusetzen. Die 76 Stimmen aus AfD-Fraktion waren hier das Zünglein an der Waage, das alle Träume der Befürworter der Zwangsspritze platzen ließ. Für die AfD-Kampagne „Gesund ohne Zwang“ gab es viel Lob aus der Bevölkerung. Nach der Entscheidung im Bundestag erreichten uns zudem hunderte Dank-Emails. Eine große Last ist (vorläufig) von den Schultern der Menschen gefallen, die seit Monaten um ihre Existenz und körperliche Unversehrtheit bangten, mutig auf die Straße gingen und doch vom politischen Establishment absolut schäbig behandelt wurden: auf Demos festgesetzt, jeder Freiheit beraubt, vom sozialen Leben ausgesperrt, teils wie im Fall zehntausender Pflegekräfte auch zur Impf-Spritze gezwungen.
Die Abstimmung vom 7. April im Bundestag brachte die Wende: Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat die höchste Klarheit mit einer 100-prozentigen Ablehnung der Impfpflicht demonstriert und hat außerdem bei der Abstimmung die höchste Anwesenheitsquote aller Fraktionen im Bundestag erreicht. Es war und ist uns eben eine Herzensangelegenheit, die Bürger Deutschlands vor einer solchen staatlichen Zwangsanordnung inkl. zusätzlicher Ermächtigungen zu bewahren. Niemand darf gegen seinen Willen zu einer medizinischen Anwendung gezwungen werden. Es wäre überdies völlig inakzeptabel gewesen, einem Lauterbach noch mehr Rechte und Befugnisse an die Hand zu geben.
| Fraktion | Nein | Ja | Präsenz |
|---|---|---|---|
| AfD | 100,0% | 0,0% | 95,0% |
| CSU/CSU | 98,3% | 1,7% | 90,9% |
| FDP | 94,0% | 6,0% | 91,3% |
| Linke | 78,4% | 18,9% | 94,9% |
| Grüne | 5,4% | 91,9% | 94,1% |
| SPD | 4,7% | 92,7% | 93,7% |
Datenquelle:
https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=767
Die Haltung der CDU/CSU-Fraktion war übrigens weniger klar als die Abstimmung erscheinen lässt. Die Union wollte eine „Impfpflicht in der Schublade“, die später hätte scharf geschaltet werden können, scheiterte aber mit dieser Idee in einer anderen Abstimmung.
MdB Wolfgang Wiehle