Markus Buchheit: Ein zusätzliches Emissionshandelssystem für den Straßen- und Schiffsverkehr wird den Handel gefährden!

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Der deutsche EU-Abgeordnete Markus Buchheit (AfD) hält fest: „Das 2005 eingeführte europäische Emissionshandelssystem (EU ETS) hat in der Tat seit diesem Jahr einen messbaren Rückgang der CO2-Emissionen bei bestimmten Industriezweigen bewirkt. Jetzt hat man die Sache ohne Not verschärft und will über eine Verknappung und Verteuerung von Emissionsrechten eine noch emissionsärmere Produktion initiieren.“ Die am 17. Mai beschlossene Reform, wonach ETS bis 2030 eine Verringerung des Treibhausgas-Ausstoßes um 67 Prozent – statt bisher 43 – möglich machen soll, hält Markus Buchheit hingegen für ungesund überambitioniert. Die entstehenden Kosten werde die europäische Industrieproduktion bis zur Wettbewerbsunfähigkeit verteuern, so das Mitglied des Europäischen Parlaments.

Keine Schnellschüsse, sondern sorgfältiges Abwägen

Buchheit, dessen Arbeitsschwerpunkt unter anderem auf Fragen des internationalen Handels liegt, sieht in dem vorgeschlagenen zusätzlichen Emissionshandelssystem für den kommerziellen Straßenverkehr (New ETS) große Gefahr für den Handel. Ab 2024 soll auch der Schiffsverkehr in den Emissionshandel einbezogen werden. Buchheit ist besorgt: „Derartige Beschlüsse und Emissionszielvorgaben bedürfen sorgfältiger Evaluierung und die Basis genauester Datensätze und Folgeabschätzungen. Schon jetzt haben wir das Problem der Carbon Leakage, des Verlagerns von Unternehmen in Wirtschaftsräume ohne CO2-Bepreisungen. Der Handel, der aktuell die Inflation bewältigen muss, wird die Verteuerung über den Emissionshandel nicht an den Märkten vorbei stemmen können. Die Klima-Abzocke amputiert den Marktplatz Europa vom Preisgefüge der restlichen Märkte.“

Markus Buchheit, MEP

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