Gerold Otten: Deutsche Kampfschwimmer in der Wüste

Vom 31. August bis 03. September 2022 war ich als AfD-Abgeordneter und Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestags Teil einer Delegation des Verteidigungsministeriums unter Leitung der parlamentarischen Staatssekretärin Möller. Die Dienstreise ging in die westafrikanischen Staaten Niger (Niamey, Agadez, Tillia) und Mali (Gao), wo wir uns über die Situation der deutschen Soldaten in den dortigen Einsatzgebieten informiert haben.

Seit 2013 bereits beteiligt sich Deutschland dort an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der vereinten Nationen (MINUSMA) und an einer Ausbildungsmission der Europäischen Union (EUTM Mali). Das erhoffte Ziel der Missionen ist es, durch militärisch-zivile Zusammenarbeit im Rahmen eines „vernetzten Ansatzes“ demokratische Prozesse zu unterstützen und die Sicherheitskräfte des Landes zu befähigen, auf Dauer selbst für Stabilität im Land sorgen zu können. Dieser Ansatz scheiterte aber bereits in Afghanistan und nun auch in Mali, weil die Interessen von Helfer und Geholfenem nicht übereinstimmen und die politisch Verantwortlichen in Deutschland dabei nationale Interessen mit der weltumspannenden außenpolitischen Illusion verwechseln, in Stammeskulturen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit installieren und dadurch den Weltfrieden fördern zu können.

So hat in den letzten Monaten das Militär westafrikanischer Staaten fünfmal geputscht: im Tschad, in Burkina Faso, in Guinea und Mali. Die neue Militärjunta in Mali hat unter ihrem Präsidenten Goita nun auch russische Söldner der „Gruppe Wagner“ nach Mali geholt, die das neue Regime im Kampf gegen Islamisten unterstützen, denn die Interessen Russlands haben sich mit denen des malischen Regimes verbunden mit dem Ziel, den Einfluss von Frankreich und in dessen Schlepptau von Deutschland und der EU in Zentralafrika zurückzudrängen. So hat die malische Putsch-Regierung unsere Soldaten in den letzten Monaten anhaltenden Schikanen ausgesetzt, wie beispielsweise der Verweigerung von Versorgungsflügen, Truppenrotationen oder dem Verbot zum Start von Rettungsfliegern.

Das alles führte dazu, dass eine Schwerpunktverlagerung der Ausbildungsmission nach Niger stattgefunden hat, wo bereits seit 2018 in der Mission „Gazelle“ nigrische Spezialkräfte durch das Kommando Spezialkräfte der deutschen Marine ausgebildet werden („Kampfschwimmer in der Wüste“).

Wir als AfD-Fraktion haben diesen sinn- und ziellosen Auslandseinsätzen natürlich nicht zugestimmt, es war aber wichtig, dass ich für unsere Partei die Gelegenheit nutzen konnte, unseren Soldaten vor Ort für ihren persönlichen Einsatz, den Mut und die Opferbereitschaft zu danken.

Sie leisten ihren Dienst in einer klimatisch herausfordernden Wüstenregion mit Temperaturen bis zu 50 Grad im Schatten. Vor allem aber hat sich dort die Sicherheitslage massiv verschärft. So haben sich gezielte Anschläge islamistischer Terrorgruppen auf Konvois, Personen und Kasernen gehäuft. Auch ein deutscher Aufklärungstrupp wurde bereits Opfer eines motorisierten Selbstmordattentäters. Aus diesem Grund werden auch wir mit Splitterschutzwesten und Schutzhelmen ausgerüstet, denn es ist jederzeit mit Beschuss oder Anschlägen zu rechnen, sowohl auf den Straßen als auch in den Camps.

Wie nun für alle politisch verantwortlichen eigentlich klar sein müsste, ist durch den jahrelangen Einsatz der Bundeswehr und anderer Truppen in der Region keine Verbesserung der Sicherheitslage erreicht worden, im Gegenteil sie ist instabiler und gefährlicher geworden. Deshalb muss der Einsatz umgehend beendet werden und unsere Soldaten nach Hause geholt werden.