MdL Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der bayerischen AfD-Fraktion, informiert über Hintergründe und aktuelle Entwicklungen zum Ukrainekonflikt:
+++ 05.05.2022 +++
• Gefahr eines Atomkriegs wächst
Es wird die Lieferung von „schweren Waffen“ diskutiert und beschlossen, von Friedensverhandlungen ist in der Politik und den Medien kaum mehr die Rede. Gleichzeitig wird die Gefahr eines Atomkriegs heruntergespielt.
• Öl-Embargo: Es spielen nicht alle mit
Ungarn, Tschechien, Slowakei und nun auch Bulgarien wollen sich nicht an einem Öl-Embargo gegen Russland beteiligen. Die Staatschefs fürchten um die Energiesicherheit in ihrem Land.
+++ 04.05.2022 +++
• Sanktionen: EU will umfassendes Öl-Embargo gegen Russland
Nur sechs Monate Übergangsfrist, dann sollen laut von der Leyen sämtliche Importe von russischem Rohöl gestoppt werden. Dafür müssen jedoch alle EU-Staaten geschlossen zustimmen. Bedenken hat bereits Ungarn angekündigt.