Die Coronakrise hat die ganze Welt fest im Griff. Der Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der bayerische AfD-Fraktion, Franz Bergmüller, informiert immer aktuell über neue Entwicklungen.
+++ 08.01.2020 +++
• OVG Berlin-Brandenburg kippt „Diagnosepflicht“ für Masken-Atteste
Aus datenschutzrechtlichen Gründen hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg jetzt die Bestimmung der Brandenburger Eindämmungsverordnung außer Vollzug gesetzt, nach dem auf Attesten zur Befreiung von der Maskenpflicht der Grund dafür genannt werden muss.
Die Erklärung: Das Attest müsse an vielen öffentlichen Orten, beispielsweise auch im Supermarkt, vorgezeigt werden. Die Gründe für die Befreiung von der Maskenpflicht seien allerdings gesundheitsbezogene Daten, die einem besonders hohen Schutz unterliegen.
• Einfach einen Schuldenschnitt?
Nach der Coronakrise kommt die Staatsschuldenkrise. Die einfachen Bürger können der politischen Elite nicht entkommen und werden durch die Nullzinspolitik um ihr Erspartes gebracht!
Die EZB-Präsidentin Lagarde lehnt es jetzt noch kategorisch ab, aber die europäischen Verträge werden schon seit langem mit der No-bail-out-Klausel und den Maastrichtkriterien gebrochen!
Es gibt keinen Ausweg mehr aus der Staatsschuldenkrise, denn das Wirtschaftswachstum kann die Schuldenquote gemessen am BIP nicht mehr nach unten drücken, weil es hinten und vorne nicht mehr reichen kann!
Die EU hat schon lange das amerikanische Geldbeschaffungssystem übernommen und niemand schämt sich mehr dafür! Entweder der Schuldenschnitt oder eine Währungsreform kommt!
Im Normalfall werden sie alles auf Corona schieben und die meisten Leute werden es leider glauben. Das Sprichwort wird noch ein paar Jahre dauern, bis es Wirklichkeit wird:
Der Krug geht zum Brunnen, bis er bricht!
+++ 06.01.2021 +++
• Großeltern dürfen nur noch ein Enkelkind betreuen
Die Lockdownbeschränkungen werden immer absurder und bringen keinesfalls so eine Verringerung der Inzidenzwerte! Menschenansammlungen finden doch nicht in der Familie statt. Die Einschränkung auf eine Person ist völlig weltfremd. Es geht mittlerweile ein Aufschrei durch die Lande. Das Unverständnis wird immer mehr. Leider ist unsere Demokratie ausgehebelt, denn es bestimmen die Regeln nur noch Kanzlerin und die 16 Ministerpräsidenten. Die nächsten Wahlen bestimmen über die Zukunft der Politik. Wahltag ist Zahltag! Nur die dümmsten Kälber wählen ihre Schlächter selber!
+++ 04.01.2021 +++
• Merkels katastrophale Wirtschaftspolitik rächt sich nun
Die wirtschaftliche Krise in Deutschland ist besondere deshalb jetzt so groß, weil das Versagen in der Coronapolitik mit zusätzlichen Fehlentscheidungen in der Wirtschaftspolitik zusammenfällt.
Ein großartiger Artikel aus Tichys Einblick, der die dramatische Situation der deutschen Wirtschaft aufzeigt.
• Merkel, die „nackte Kaiserin“
Sie lässt sich gerne als die große Staatsfrau feiern, die die Pandemie hervorragend meistert. Der Schwindel fliegt nun auf! Wir mussten für das Versagen der Kanzlerin bezahlen. Und Söder steht weiterhin daneben und klatscht ihr Beifall.
• Lauterbach für zeitlich unbeschränkten Lockdown
Da fehlen einem die Worte…
Wie weit soll dieser Irrsinn noch getrieben werden?
Die Verhältnismäßigkeit ist schon lange nichtmehr gegeben.
• Ifo-Institut: Kurarbeit in Einzelhandel und Gastro nimmt weiter zu!
Auch wenn die Kurzarbeit im Dezember in Deutschland insgesamt leicht gesunken ist, ist die Situation im Einzelhandel und in der Gastronomie weiterhin dramatisch. Dort nahm die Kurzarbeit sprunghaft zu.
Wann kommen die verantwortlichen Politiker endlich zur Vernunft? Wie weit muss die Zerstörung unserer Wirtschaft noch fortschreiten?
• Neues, vielversprechendes Corona-Medikament!
Ein Medikament könnte die Lösung vielleicht sogar eher bringen, als nicht erprobte Impfstoffe. In der ganzen Medizingeschichte hat es noch nie eine solch schnelle Zulassung eines Impfstoffes gegeben, da so eventuelle Langzeitschäden nicht untersucht werden können!
Selbst Klinikpersonal ist oftmals skeptisch! Älteren Menschen mit Krebs-Vorerkrankungen wird zum Teil auch von einer Grippeimpfung abgeraten.
+++ 03.01.2021 +++
• Den Krankenkassen droht ein Crash
Als Resultat werden die Beiträge massiv ansteigen! Eine weitere Folge der falschen Strategie in dieser Pandemie!
• Autohandel: Schließung trotz funktionierendem Hygienekonzept!
Im Rahmen des zweiten Lockdowns musste auch der Autohandel schließen. So müssen die bayerischen Autohäuser den Verkauf einstellen, obwohl sie problemlos alle Vorsichtsmaßnahmen einhalten können!
Wo ist hier der Sinn? Anstatt mit gesundem Menschenverstand zu agieren, wird die bayerische Wirtschaft sehenden Auges an die Wand gefahren!
+++ 02.01.2021 +++
• Trotz vermutlicher Verlängerung des Lockdowns: Sporthändler will Laden öffnen!
Es gilt als enorm unwahrscheinlich, dass der Lockdown am 10. Januar ausläuft. In Rosenheim wehrt sich jetzt der erste Unternehmer dagegen und möchte seinen Sportladen in jedem Fall am 11. Januar öffnen.
Ich unterstütze den Unternehmer in dieser Sache voll und ganz! Aus diesem Grund habe ich gemeinsam mit Kollegen der AfD-Fraktion bereits im Dezember einen Dringlichkeitsantrag im Bayerischen Landtag eingebracht, das Verbot der Erwerbstätigkeit aufzuheben!
Gerade auch für Sportgeschäfte gibt es, wenn das Wintergeschäft wegfällt, keinen Nachholeffekt!
Wir dürfen unsere Wirtschaft nicht derart ruinieren!
• Die Verlängerung des harten Lockdowns bedeutet schwere Folgen für deutsche Wirtschaft
Zu den Auswirkungen des zweiten Lockdowns zählen Unternehmensinsolvenzen sowie ein Anstieg der Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit. Die Maßnahmen sind dabei nicht verhältnismäßig.
+++ 01.01.2021 +++
• Impfpflicht durch die Hintertür!
Durch die Einführung eines digitalen Gesundheitspasses können Fluggesellschaften alle Test- oder Impfstoffinformationen der Reisenden überprüfen. Nur so sollen Grenzübertritte und internationale Reisen wieder möglich sein.
+++ 30.12.2020 +++
• Ein Ende der Pandemie ist erst in ein paar Jahren in Sicht
Die anhaltende Pandemie und der daraus resultierende Lockdown kann von der Volkswirtschaft nicht getragen werden. Die Regierenden muten der Bevölkerung jahrelange Unsicherheit und Freiheitseinschränkungen zu!