Die Coronakrise hat die ganze Welt fest im Griff. Der Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der bayerische AfD-Fraktion, Franz Bergmüller, informiert immer aktuell über neue Entwicklungen.
+++ 28.04.2020 +++
• Versammlungsrecht wiederherstellen!
Demos im Freien sollen bis zu 500 Teilnehmern unter Einhaltung von Abstandsregeln auf entsprechenden Freiflächen wieder ermöglich werden. Zusätzlich fordere ich, das Versammlungsrecht bis zu 50 Personen wiederherzustellen. Dabei unter der Auflage der Erstellung von Teilnehmerlisten, um eventuelle Infektionsketten schnell und sicher nachvollziehen zu können.
• Sportstätten und Freibäder öffnen!
Sportstätten, wie Golfplätze oder Tennisplätze, müssen sofort geöffnet werden! Dasselbe gilt für Fitnessanlagen. In allen Fällen natürlich unter Einhaltung entsprechender Abstandsregelungen und ohne direkten Wettkampfkontakt.
• Wirtschaft entlasten!
Wir müssen unseren bayerischen Unternehmen Perspektiven bieten und ihnen umfassende Entlastungen und Hilfen zukommen lassen!
Daher fordere ich als wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, die unnötige und belastende Bonpflicht kompromisslos abzuschaffen, sowie die Nachrüstungspflicht für Registrierkassen auf drei Jahre zu verschieben.
Zusätzlich müssen die ausufernden Bürokratieauflagen für Unternehmen bis 20 Mitarbeiter für ein Jahr lang ausgesetzt werden! Außerdem soll auf Steuerprüfungen für das Jahr 2020 verzichtet werden!
+++ 27.04.2020 +++
• In mehreren europäischen Hauptstädten ist es zu Unruhen gekommen. Nicht alleine wegen der Corona-Maßnahmen, aber doch waren sie wohl der letzte Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte.
Als wirtschaftspolitischer Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion frage ich: Wie lange werden sich die Deutschen diese Grundrechtseinschränkungen noch gefallen lassen?
• Wegen Corona: Flüchtlinge flüchten zurück nach Afrika
Ein lesenswerter Artikel, der die wirtschaftlichen Gründe der Flucht offenbart!
+++ 26.04.2020 +++
• Zitat Wolfgang Schäuble: „Wenn ich höre, alles andere habe vor dem Schutz von Leben zurückzutreten, dann muss ich sagen: Das ist in dieser Absolutheit nicht richtig“
Diese Meinung predige ich schon die ganze Zeit über!
+++ 25.04.2020 +++
• Rechtsmediziner gegen Corona-Panik: „Covid-19 nicht besonders gefährlich“
Unbedingt lesen!
• Corona-Anleihen, Corona-Wahnsinn:
Ein Beitrag von MdEP Dr. Nicolaus Fest