Die Coronakrise hat die ganze Welt fest im Griff. Der Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der bayerische AfD-Fraktion, Franz Bergmüller, informiert immer aktuell über neue Entwicklungen.
+++ 07.05.2020 +++
• Zu diesem Artikel mein Kommentar als wirtschaftspolitischer Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion:
USA und der Dollar werden im weltweiten Finanzgeflecht von Coronakrise profitieren. Der irrsinnig aufgeblähte Finanzmarkt müsste absolut weltweit reguliert werden. Leider ist dies in der globalisierten Welt nicht mehr möglich!
Aus der jetzigen zum großen Teil selbst herauf beschworenen Krise müssen wir auf alle zu einer Renationalisierung der Wirtschaft statt Globalisierung kommen!
• Wunder im Mittelmeer:
Ein Beitrag von MdEP Dr. Nicolaus Fest
+++ 05.05.2020 +++
• Die WHO lobt Schwedens Sonderweg!
Wenn nach der Krise Bilanz über die verschiedenen Wege der Länder gezogen wird, wird sich das schwedische Modell als das einzig richtige herausstellen!
Wenn wir den Weg weitergehen, den Deutschland und dabei insbesondere Bayern eingeschlagen hat, werden wir zu einer Staatswirtschaft gelangen, bei der Unternehmen am Gängelband des Staates hängen.
Diesen Weg trage ich als wirtschaftspolitischer Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion nicht mit!
+++ 04.05.2020 +++
• Pressemeldung des BDS Bayern:
„Soforthilfe“ – Herr Aiwanger, die Stimmung kippt!
Söder und Aiwanger versprachen unbürokratische und vor allem schnelle Hilfen für Unternehmen in der Corona-Krise. Doch wie sich jetzt zeigt, stockt die Auszahlung. Das kritisiert jetzt der Bund des Selbständigen (BDS) Bayern. Der überwiegende Teil der Antragsteller habe bis jetzt (wenn überhaupt) nur die Eingangsbestätigung erhalten.
+++ 03.05.2020 +++
• Corona und Hunger: Flüchtlingslager in Moria
Kommentar von MdL Fran Bergmüller, wirtschaftspolitischem Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion:
„Durch einen wirksamen Außenschutz der Grenzen schon an der türkischen Grenze darf es gar nicht zu solchen Zuständen kommen. Auch ist das Asylrecht strikt von den Covid-19 Erkrankungen zu trennen. Dadurch darf kein neues Asylrecht entstehen! Es gibt grundsätzlich in solchen Lagern, vor allem auch noch in Afrika, teilweise schlimme Zustände. Aber vor allem sind sie von den vielen korrupten Regierungen in Afrika verursacht.“
+++ 02.05.2020 +++
• Laut N-TV sagen 62 % von 1500 befragten Wirten aus, dass ihnen die MWST-Reduzierung zum 1. Juli nicht hilft! Aus meiner Sicht hilft nur eine baldmögliche Öffnung des Gastgewerbes und der Hotellerie unter noch vertretbaren Auflagen am Anfang bis zu einer fast vollständigen Normalisierung des Betriebes, denn nur dadurch können die Betriebe wieder eine verträgliche Einnahmesituation bekommen. Niemand will am Gängelband des Staates und der Banken für Jahre sein!
+++ 01.05.2020 +++
• Wie ist es um den globalen Tourismus bestellt? Während erste Länder ihre Restriktionen bereits lockern, wird in anderen der Tourismus wohl erst Ende des Jahres wieder anlaufen. Hier eine Übersicht
• Die Zahlen in Dänemark machen Mut! Auch nach den ersten Lockerungen beschleunigt sich die Virus-Ausbreitung nicht!
• Wie der Arbeitskreis „Recht und Verbraucherschutz“ der AfD im Bundestag berichtet, werden deutschlandweit Anträge von Unternehmen und Bürgern auf Ausnahmeregelungen der Corona-Maßnahmen abgelehnt.
Für viele Betriebe bedeutet dies das Existenzaus.
+++ 30.04.2020 +++
• Schock in der Wohlstandsblase:
Ein Beitrag von MdEP Dr. Nicolaus Fest
Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Udo die Fabio sagt in der Güterabwägung deutlich, dass Grundrechtseinschränkungen nicht mehr gerechtfertigt sind, wenn Notfall/Intensivbetten ausreichend vorhanden sind (zur Zeit angeblich etwa 40 % Auslastung wegen Corona).
Bestimmte Risiken müssen wir hinnehmen – wie bei der Influenza-Grippewelle sozial adäquate Tote.
In der Abwägung können Lockdownschäden größer sein als die gesundheitlichen durch Corona. Dabei sind die Schäden auch seelisch zu bewerten.
Der Saarländische Verfassungsgerichtshof sagt zurecht, dass Grundrechtseingriffe nicht mehr gerechtfertigt sind!
Dieser Meinung dieses hoch angesehenen ehemaligen Verfassungsrichters, der 2016 auch die Unrechtmäßigkeit der unkontrollierten Einwanderung in einem Rechtsgutachten für die bayerische Staatsregierung festgestellt hat, teile ich voll und ganz!
Ich bezweifele aber auch, ob der Weg des Lockdowns wirklich in diesem Maße im Verhältnis zu den Folgen steht!
+++ 29.04.2020 +++
Virologe Alexander Kekulé hält die österreichischen Lockerungen auch für Deutschland jetzt möglich. Alte und kranke Menschen sollen geschützt werden, indem man Personal testet und mit ausreichend Schutzkleidung ausstattet. Ansonsten kann man die Wirtschaft mit Abstandsbedingungen öffnen!
Er hält auch Fußball aus virologischer Sicht für möglich, weil das junge gesunde Menschen sind, die kaum anfällig für eine Corona-Erkrankung sind!
+++ 28.04.2020 +++
• Tagesthemen, 22:45 Uhr
Die Firma Eterna kritisiert scharf, dass die Versprechungen der Regierung, Schutzmasken gesichert für einen absehbaren Zeitraum abzukaufen, trotz mehrmaligem Nachfragen nicht eingehalten werden!
+++ 27.04.2020 +++
• Interview mit Ministerpräsident Söder auf B5 aktuell:
Söder sagt, Stockholm in Schweden sei kleiner als München, hat aber mehr Coronatote. Er verteidigt damit seinen Weg des Lockdowns mit allen gesellschaftlichen, seelischen, gesundheitlichen und vor allem wirtschaftlichen Schäden, die eine Generation nachfolgend belasten werden! Die absoluten Zahlen der Coronatoten sinken aber jeden Tag fast! Einen wirklichen Vergleich kann man erst nach wahrscheinlich einem Jahr unter einer gesamtheitlichen Betrachtung ziehen!