Rückblick: Kommentar zum Wahlergebnis in Frankreich

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Unser Nachbarland hat gewählt: Trotz Verlusten im Vergleich zur Stichwahl 2017 konnte sich Emmanuel Macron mit 58,54 Prozent der Stimmen gegen die EU-kritische Marine Le Pen durchsetzen. Dazu der Kommentar von MdL Franz Bergmüller:

„Durch die Wiederwahl von Macron hat sich Frankreich für einen guten Freund der derzeitigen EU-Politik, einen Unterstützer von Klaus Schwab - Stichwort: Great Reset – und einen Liebling der Eliten entschieden. Sein Sieg war nach dem Kreuzzug der Medien gegen seine Gegenkandidatin Le Pen nicht überraschend. Ich persönlich hätte mir jedoch, wie auch knapp über 40 Prozent der Franzosen, einen Sieg der EU-kritischen Politikerin gewünscht.

Um eines festzuhalten: Marine Le Pen wäre keinesfalls der Untergang der EU und Frankreichs gewesen, auch wenn dies während des Wahlkampfes von der Gegenseite und den nationalen und internationalen Medien gerne so dargestellt wurde. Sie hätte sich vielmehr für eine Reform der derzeitigen EU-Politik ausgesprochen. Und das ist richtig so! Wenn wichtige Beschlüsse in Hinterzimmern über die Köpfe der Bevölkerung hinweg entschieden werden, ist das nicht tragbar.

Fraglich bleibt natürlich, ob es Le Pen gelungen wäre, sich gegen die Machteliten in der EU durchzusetzen. Alternativ wäre dann vermutlich nur ein Weg geblieben, den nationalen Parlamenten ihre vormalige Stellung zurückzugeben: Ein Weg, den Briten bereits beschritten haben.

Die europäischen Bürger werden sich mittelfristig entscheiden müssen, ob sie ein zentralistisches, bürokratisches Europa oder einen Staatenbund wie früher die EWG mit der nationalen Souveränität haben wollen. In ersterem haben die Bürger kaum mehr was zu bestimmen, da die EU-Kommission nicht durch demokratische Wahlen legitimiert ist.“

Franz Bergmüller MdL