Liebe Freunde,
in diesem Jahr habe ich für Euch einen digitalen, politischen Adventskalender vorbereitet. Wer mir auf Facebook folgt, hat vielleicht schon das ein oder andere geöffnete Türchen gesehen. Jeden Tag stelle ich Euch eine meiner politischen Ziele vor. Ich freue mich, Eure persönlichen Meinungen zu den einzelnen Punkten zu hören! Hier die Türchen der ersten Adventswoche:
1. Dezember: Eigenheimzulage anpassen!
Die beste Altersvorsorge ist und bleibt Wohneigentum. Damit sich auch Familien und Geringverdiener wieder die eigenen vier Wände leisten können, setze ich mich als Leiter des bayerischen AfD-Arbeitskreises “Wohnen und Bauen” für verschiedene Ansätze zur Förderung der ersten Immobilie ein.
Dazu gehört auch, die Eigenheimzulage auf ein faires Niveau anzupassen. Anstatt einer einmaligen Zahlung in Höhe von 10.000 Euro, fordere ich diese Summe als jährliche Zahlung über insgesamt acht Jahre. Damit bewegen wir uns (inflationsbereinigt) ungefähr auf dem Niveau der Eigenheimzulage bis 2006.
In Zeiten von steigenden Mieten und gleichzeitig fallenden Renten können wir so einen Teil zur Reduzierung der Altersarmut beitragen!
2. Dezember: Erbschaftssteuer abschaffen!
Die Erbschaftssteuer ist mittelstandsfeindlich, nicht gerechtfertigt, entspricht einer Doppelbesteuerung von Einkommenserzielung und hat dabei nur eine geringe steuerliche Bedeutung für den Staat.
Kurz gesagt: Die Abschaffung der Erbschaftssteuer ist längst überfällig. Damit gewinnen wir hohe Einsparungen in der kostenintensiven Finanzverwaltung, holen abgeflossenen Gelder zurück nach Deutschland und erhöhen die wirtschaftliche Aktivität der mittelständischen Wirtschaft.
Eine derart unnötige Steuer, die beispielsweise den Generationenübergang von Familienbetrieben enorm erschwert, ist für mich definitiv nicht tragbar.
3. Dezember: Tourismus braucht Heimat!
Unser Ziel ist es, nachhaltigen Tourismus in bayerischen Regionen zu fördern und auszubauen.
Attraktiv als Urlaubs- und Ausflugsziel macht uns nicht nur unsere wundervolle Landschaft, sondern insbesondere unsere Kultur und unser Brauchtum.
Ich setze mich daher für den Erhalt und die Förderung von unseren Vereinen, Ehrenamt, Dorfläden und bayerischen Gaststätten ein.
Tourismus braucht Heimat – und die gilt es zu bewahren!
4. Dezember: E-Government vorantreiben!
Bayern muss dringend die zielgerichtete Digitalisierung in Behörden ausbauen!
Dies führt nicht nur zu einer nachhaltigen Aufwandsreduzierung bei Behördenkontakten, sondern erhöht gleichzeitig die Transparenz des behördlichen Handelns enorm.
Unser Ziel ist es, dass in fünf Jahren alle wichtigen Behördengänge online verfügbar sind. Selbstverständlich unter Berücksichtigung des vollen Datenschutzes!
5. Dezember: Bayerische Wirtschaft schützen!
Das ideologische Verteufeln von klassischen Antriebstechnologien, insbesondere des Dieselmotors, zeigt traurigerweise bereits erste negative Auswirkungen auf die bayerische Wirtschaft.
Auch die erzwungene Energiewende führt zu Verlust von Arbeitsplätzen und abnehmendem bayerischem Wohlstand. Die Strompreise steigen weiter, während die Attraktivität Bayerns als Standort für Unternehmen zunehmend sinkt.
Anstatt ideologisch getriebener Energie- und Wirtschaftspolitik brauchen wir Forschung zur Verbesserung klassischer Antriebs- und Energiegewinnungstechnologien und müssen nachhaltige Ansätze finden, damit Umweltbewusstsein nicht gleichbedeutend mit Abschwung und Rückgang ist.
6. Dezember: Bürokratieabbau vorantreiben!
Deutschland ist Spitzenreiter in Sachen Bürokratie. Die Leidtragenden sind insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen.
Wir müssen in Bayern endlich ein Zeichen gegen diesen “Regulierungswahn” setzen. Insbesondere für Gründer nehmen die Berge an Vorschriften nichtmehr zu bewältigende Ausmaße an.
Ich setze mich für eine Deregulierungsoffensive ein, deren Ziel es ist, die durch Bürokratie entstehenden jährlichen Kosten in Milliardenhöhe zu halbieren und die wirklich Leidtragenden, kleine und mittelständische Unternehmen, sowie Gründer, endlich nachhaltig zu entlasten.
Wir brauchen einen deutlichen und endgültigen Bürokratieabbau für unser Bayern!
7. Dezember: Ganz Bayern verbinden – ÖPNV dringend ausbauen!
Um die Ballungszentren in Bayern zu entzerren und damit auch den Wohnungsmarkt in Städten zu entschärfen, setze ich mich für einen umfassenden Ausbau der öffentlichen Personennahverkehrs ein.
Gerade Familien und Geringverdiener sind darauf angewiesen, außerhalb des näheren Einzugsbereichs von Ballungszentren zu wohnen und tagtäglich zu ihrem Arbeitsplatz in oder nahe der Stadt zu pendeln. Ein Ausbau des ÖPNV in benachbarte Städte und Landkreise ist hier unumgänglich.
Pendeln aus dem Umland in Städte muss einfacher und attraktiver gestaltet werden. Dazu gehört auch eine Erhöhung der Pendlerpauschale für die Nutzung des ÖPNV!
8. Dezember: Bayerisches Geld für bayerische Aufgaben!
Das hart erarbeitete Geld der bayerischen Steuerzahler darf nicht ohne weiteres aus Bayern abfließen.
Ich fordere, dass künftig Investitionen in Bayern priorisiert werden und ein Großteil des Geldes in unsere Infrastruktur, Bildung und Sicherheit gesteckt wird.
Wir brauchen außerdem mehr Transparenz für unsere Bürger, damit die Verwendung ihrer erarbeiteten Steuergelder nachvollziehbar wird!