Politik
Neues aus dem Landtag
In dieser Woche fand die 138. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag statt. MdL Franz Bergmüller sprach dabei zur Aktuellen Stunde auf Vorschlag der Grünen mit dem Thema Wasserkraft.
In dieser Woche fand die 138. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag statt. MdL Franz Bergmüller sprach dabei zur Aktuellen Stunde auf Vorschlag der Grünen mit dem Thema Wasserkraft.
Alle Interessierten haben jetzt die Möglichkeit, einen Einblick in die Arbeit im Maximilianeum zu erhalten. Am Mittwoch, den 08. März, sind alle Bürgerinnen und Bürger dafür herzlich in den Bayerischen Landtag eingeladen. Die Plätze sind begrenzt, eine vorherige Anmeldung ist daher unbedingt erforderlich.
In dieser Woche fand die 137. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag statt. MdL Franz Bergmüller positionierte sich dabei unter anderem klar gegen die Einführung einer Bettensteuer in München.
Deutschlandweit pünktliche Züge im „klimaneutralen“ Viertelstundentakt hat man den Bürgern versprochen. Doch jetzt hat ausgerechnet das Verkehrsministerium der angeblich so „zukunftsorientierten“ FDP dieses Luftschloss platzen lassen. Der Deutschlandtakt wurde in weite Ferne – ins Jahr 2070 –verschoben. Der stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Franz Bergmüller, erklärt dazu:
Eine Übersicht über interessante und wichtige Informationen zu verschiedenen Themen:
Die Stadt München hat angekündigt, Hotelgäste künftig eine Übernachtungssteuer zahlen zu lassen. Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag lehnt dies ab. Der stellvertretende Vorsitzende, wirtschafts- und tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Franz Bergmüller, erklärt dazu folgendes:
Das wirtschaftliche Reformprogramm der AfD – ein Arbeitspapier von MdL Franz Bergmüller in Zusammenarbeit mit Jurij Kofner und Kurt Bankhofer! Hier wird die Veröffentlichung in den kommenden Wochen Stück für Stück vorgestellt.
Das Thema „Innere Sicherheit“ stand jetzt im Mittelpunkt der „Unterlauser Gespräche“ in Feldkirchen-Westerham. Gemeinsam mit Experten der Sicherheitsbranche und den anwesenden Gästen diskutierten MdL Franz Bergmüller und MdL Andreas Winhart über aktuelle Probleme in Bayern und ganz Deutschland.
Das wirtschaftliche Reformprogramm der AfD – ein Arbeitspapier von MdL Franz Bergmüller in Zusammenarbeit mit Jurij Kofner und Kurt Bankhofer! Hier wird die Veröffentlichung in den kommenden Wochen Stück für Stück vorgestellt.
Zum heutigen Stiftungsurteil des Bundesverfassungsgerichts zur Förderung der Desiderius-Erasmus-Stiftung erklärt die Vorsitzende Erika Steinbach: