Gastbeitrag

Buchheit/AfD: „Industrial Accelerator Act“ ist Brüsseler Planwirtschaft im „Made in Europe“-Kostüm

Ein EU-Gesetz soll Europas Industrie „beschleunigen“ – aus Sicht der ESN-Fraktion drohen jedoch mehr Zentralismus, mehr Auflagen und weniger Planungssicherheit für Betriebe und Beschäftigte. Zur Vorstellung des „Industrial Accelerator Act“ durch die Europäische Kommission am 4. März 2026 meldet sich der AfD-Europaabgeordnete Markus Buchheit (ESN), Mitglied im Industrieausschuss (ITRE), mit scharfer Kritik zu Wort.

YouTube beendet in den USA alle Zensurmaßnahmen

Googles Mutterkonzern Alphabet hat am Dienstag gegenüber dem US-Kongress angekündigt, sämtliche bisherigen Zensurmaßnahmen auf YouTube zu beenden und gesperrte Konten wieder freizuschalten. Ein Gastbeitrag aus den USA von Toni Schweinzer:

Urteil im Trump-Betrugsprozess kassiert. Lawfare scheitert einmal mehr.

Ein Berufungsgericht hat am Donnerstag das Urteil gegen Trump in seinem Betrugsprozess kassiert. Trump wurde vor rund anderthalb Jahren angeklagt, durch das Angeben falscher Tatsachen günstigere Konditionen für Immobilienkredite erschlichen zu haben. In dem Prozess wurde er zu einer Geldstrafe von sagenhaften 464 Millionen Dollar verurteilt. Ein Gastbeitrag von Toni Schweinzer aus den USA: