Landtag
Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Gespräch mit dem Bayerischen Landtag!
Bei BIG, dem Vernetzungskongress „Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Gespräch“ im Bayerischen Landtag standen jetzt unsere Kommunen im Mittelpunkt!
Bei BIG, dem Vernetzungskongress „Bürgermeisterinnen und Bürgermeister im Gespräch“ im Bayerischen Landtag standen jetzt unsere Kommunen im Mittelpunkt!
MdL Franz Bergmüller mit einem Rückblick auf das Drei-Tages-Plenum im Bayerischen Landtag und Statements zu aktuellen Themen:
MdL Franz Bergmüller mit einem Bericht aus der Plenarsitzung des Bayerischen Landtags in dieser Woche:
Position von Arbeitnehmern bei Rechtsstreitigkeiten stärken – Anspruch auf postalische oder elektronische Zustellung von Entgeltsabrechnungen einführen. Diesen Antrag bringen jetzt MdL Franz Bergmüller und MdL Gerd Mannes im Bayerischen Landtag ein.
Die Politik der Bayerischen Staatsregierung wird nicht dazu führen, den so dringend benötigten zusätzlichen Wohnraum zu schaffen. Echte Lösungsansätze für die Baukrise in Bayern bietet hingegen die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag. Eine Aufstellung der derzeitigen Herausforderungen und Lösungen für die bayerische Baupolitik von MdL Franz Bergmüller, dem baupolitischen Sprecher der AfD-Fraktion:
In dieser Woche fanden die ersten beiden Plenarsitzungen der neuen Legislaturperiode im Bayerischen Landtag statt. Als Landtagspräsidentin wurde Ilse Aigner wiedergewählt. Markus Söder bleibt Bayerischer Ministerpräsident.
Nach der Wahl in Bayern startet kommende Woche der neue Landtag in die 19. Legislaturperiode. Hier eine Übersicht wichtiger Termine und Ereignisse in den nächsten Tagen:
In dieser Woche fand die 146. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag statt. MdL Franz Bergmüller sprach dabei zur Aktuellen Stunde auf Vorschlag der SPD „Wohnungen statt Winnetou & Wolf: Verantwortungsvolle Politik statt Populismus!“.
In dieser Woche fand die 145. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag statt. MdL Franz Bergmüller sprach dabei zum Tariftreue-Gesetzentwurf der SPD und zum Dringlichkeitsantrag der FDP, den Einzelhandel zu stärken und Innenstädte zu beleben.
In dieser Woche fanden drei Plenarsitzungen im Bayerischen Landtag statt. Dabei debattierten die Abgeordneten über den aktuellen Haushaltsplan. MdL Bergmüller sprach dabei zum Einzelplan Bauen, Wohnen und Verkehr.