In dieser Woche wurde im Rahmen eines Drei-Tages-Plenums über Bayerns Haushalt 2022 debattiert. MdL Franz Bergmüller nahm dabei als Redner der AfD-Fraktion Stellung zu den Einzelplänen „Wohnen, Bauen und Verkehr“, sowie „Finanzen und Heimat“.
Die 109. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag sprach MdL Franz Bergmüller, stellvertretender AfD-Fraktionsvorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher, zum Dringlichkeitsantrag der FDP, ukrainischen Geflüchteten schneller Erwerbstätigkeit zu ermöglichen:
Die 108. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag startete in dieser Woche mit einer Regierungserklärung von Ministerpräsident Söder zur aktuellen Lage angesichts des Ukraine-Kriegs und der Coronasituation. Im Anschluss debattierten die Fraktionen über die Aktuelle Stunde auf Vorschlag der SPD „Statt destruktiver Oppositionspolitik in Berlin: Hausaufgaben in Bayern machen und Kommunen für Herausforderungen rüsten!“.
In der 107. Plenarsitzung in dieser Woche im Bayerischen Landtag wurde auf Vorschlag der AfD-Fraktion unter anderem über den Ukraine-Krieg und damit verbunden die Konsequenzen für Deutschland und Bayern diskutiert. Im weiteren Verlauf sprach dann auch MdL Franz Bergmüller zu verschiedenen Gesetzentwürfen.
In der dieswöchigen Plenarsitzung im Bayerischen Landtag wurde unter anderem über den Ukraine-Konflikt diskutiert. MdL Franz Bergmüller sprach zudem zum Dringlichkeitsantrag der CSU, Förderung für Biomasseheizungen zu erhalten.
In der 103. Plenarsitzung wurde im Bayerischen Landtag unter anderem über eine Gesetzesänderung zum Feiertagsgesetz, sowie über den Antrag der Grünen, die Strecke Pasing-Eichenau vier-, anstatt dreigleisig auszubauen, diskutiert. Hier die diesbezüglichen Plenarreden von MdL Bergmüller:
In der dieswöchigen Plenarsitzung debattierten die Mitglieder des Bayerischen Landtags unter anderem über zwei Anträge der AfD. Neben der Einführung von innovativen Sonderwirtschaftsregionen in Bayern forderte die Fraktion die Schaffung eines Deutschlandfonds.
Die unverhältnismäßigen Maßnahmen der Staatsregierung in der Coronakrise schädigen die bayerische Wirtschaft enorm. Mit einer Brandrede setzte sich MdL Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, im Rahmen der 50. Sitzung des Wirtschaftsausschusses für ein Umdenken in der Coronapolitik ein.
In dieser Woche fanden vor den parlamentarischen Weihnachtsferien gleich drei Plenarsitzung im Bayerischen Landtag statt. Dabei sprach MdL Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion, zu einem Gesetzesentwurf der SPD-Fraktion betreffend der Schaffung von Wohnraum.
In der 97. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag diskutierten die Fraktionen unter anderem über die Entwicklung der Coronakrise in Bayern. Der AfD wurde im weiteren Verlauf der Vollversammlung erneut das Amt eines Vizepräsidenten und die Mitgliedschaft im Parlamentarischen Kontrollgremium verweigert.