Landtag
Nach der Landtagswahl: So geht’s weiter!
Nach der Wahl in Bayern startet kommende Woche der neue Landtag in die 19. Legislaturperiode. Hier eine Übersicht wichtiger Termine und Ereignisse in den nächsten Tagen:
Landtag
Neues aus dem Landtag!
In dieser Woche fand die 146. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag statt. MdL Franz Bergmüller sprach dabei zur Aktuellen Stunde auf Vorschlag der SPD „Wohnungen statt Winnetou & Wolf: Verantwortungsvolle Politik statt Populismus!“.
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Neues aus dem Landtag!
In dieser Woche fand die 145. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag statt. MdL Franz Bergmüller sprach dabei zum Tariftreue-Gesetzentwurf der SPD und zum Dringlichkeitsantrag der FDP, den Einzelhandel zu stärken und Innenstädte zu beleben.
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Neues aus dem Landtag
In dieser Woche fanden drei Plenarsitzungen im Bayerischen Landtag statt. Dabei debattierten die Abgeordneten über den aktuellen Haushaltsplan. MdL Bergmüller sprach dabei zum Einzelplan Bauen, Wohnen und Verkehr.
Landtag
Neues aus dem Unterausschuss Zukunft Stammstrecke!
AfD fordert Gesamtübersicht aller Kosten und Bauzeiten und eine Gesamtprojektleitung für die 2. Stammstrecke: Bericht aus der 3. Sitzung des Unterausschusses zum Bau der 2. S-Bahn-Stammstrecke München:
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Neues aus dem Landtag
In dieser Woche fanden im Bayerischen Landtag vor den Weihnachtsferien drei Plenarsitzungen statt. MdL Bergmüller sprach dabei zu den Themen „Mehr Wohneigentum für Bayern“ und „Auf Rückzahlung von Coronahilfen verzichten“.
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Neues aus dem Landtag
In dieser Woche fand im Bayerischen Landtag die 125. Vollversammlung der Legislaturperiode statt. MdL Franz Bergmüller sprach dabei unter anderem zu dem Thema „Besoldung A 13 für alle Lehrkräfte“.
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Neues aus dem Landtag
In dieser Woche wurde im Rahmen eines Drei-Tages-Plenums über Bayerns Haushalt 2022 debattiert. MdL Franz Bergmüller nahm dabei als Redner der AfD-Fraktion Stellung zu den Einzelplänen „Wohnen, Bauen und Verkehr“, sowie „Finanzen und Heimat“.
Landtag
Neues aus dem Landtag
Die 109. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag sprach MdL Franz Bergmüller, stellvertretender AfD-Fraktionsvorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher, zum Dringlichkeitsantrag der FDP, ukrainischen Geflüchteten schneller Erwerbstätigkeit zu ermöglichen:
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Neues aus dem Landtag
Die 108. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag startete in dieser Woche mit einer Regierungserklärung von Ministerpräsident Söder zur aktuellen Lage angesichts des Ukraine-Kriegs und der Coronasituation. Im Anschluss debattierten die Fraktionen über die Aktuelle Stunde auf Vorschlag der SPD „Statt destruktiver Oppositionspolitik in Berlin: Hausaufgaben in Bayern machen und Kommunen für Herausforderungen rüsten!“.