Plenum

Neues aus dem Landtag

In dieser Woche fand die 143. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag statt. MdL Franz Bergmüller sprach dabei zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung der Bauordnung.

Neues aus dem Landtag

In dieser Woche fand im Bayerischen Landtag die 134. Plenarsitzung der aktuellen Legislaturperiode statt. MdL Bergmüller sprach dabei als Redner der AfD-Fraktion zur Aktuellen Stunde auf Vorschlag der SPD.

Neues aus dem Landtag

In der dieswöchigen Plenarsitzung wurde im Bayerischen Landtag nach der Regierungserklärung von Wirtschaftsminister Aiwanger über das Thema „Energieplan Bayern“ diskutiert. Ein besonders interessantes Bild ergibt sich dabei, wenn man die Aussagen von Söder und Aiwanger im zeitlichen Verlauf betrachtet. Ein Kommentar von MdL Franz Bergmüller, dem stellvertretenden AfD-Fraktionsvorsitzenden:

Schluss mit 2G plus, 2G oder 3G!

Es ist an der Zeit, auf Eigenverantwortung zu setzen, anstatt die Bürger mit 2G plus, 2G oder 3G zu schikanieren. In seiner Plenarrede in der dieswöchigen Vollversammlung im Bayerischen Landtag stellte MdL Franz Bergmüller deutlich klar, dass die einschneidenden Grundrechtseinschnitte jetzt endlich beendet werden müssen:

Afrika unterstützen: Hilfe zur Selbsthilfe

Im Rahmen der 27. Plenarsitzung sprach der AfD-Landtagsabgeordnete Franz Bergmüller jetzt zur bayerischen Entwicklungszusammenarbeit mit Afrika. Die CSU hatte mit einem Dringlichkeitsantrag gefordert, die Offensive zur Neustrukturierung der Entwicklungshilfepolitik in Afrika weiter voranzutreiben. Bergmüller kritisiert dieses Vorgehen. Er setzt sich stattdessen für mehr „Hilfe zur Selbsthilfe“ afrikanischer Länder ein.