Statements
Aktuelle Statements
MdL Franz Bergmüller, erfahrener Wirtschaftspolitiker und kommunalpolitischer Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, zu aktuellen Themen aus Region, Land, Bund und international:
Pressemitteilung
Bergmüller fordert umfassende Rentenreform!
Die Diskussion um die Alterssicherung ist um einen Punkt reicher geworden. Nachdem Arbeitnehmer jetzt länger arbeiten und höhere Beträge einzahlen sollen, fordert die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer nun, die Altersbezüge bei guten Renten zu kürzen. Dazu Franz Bergmüller, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag:
Politik
AfD erhöht nicht das Rentenalter, sondern die Rente – mit innovativem Deutschem Staatsfonds!
Die völlig falsche Migrations-, Familien- und Wirtschaftspolitik der letzten Jahrzehnte hat dazu geführt, dass das traditionelle Modell des Generationenvertrags zur Umlagefinanzierung des Rentensystems bald nicht mehr funktionieren wird. Das planlose „Weiter so“ der Bundesregierung führt bereits jetzt zu steigenden Rentenbeiträgen, einem späteren Renteneintritt, niedrigeren Rentenauszahlungen und zunehmender Altersarmut. Im Gegensatz dazu schlägt die Alternative für Deutschland als einzige Partei einen innovativen Lösungsansatz für ein zukunftsfähiges Rentensystem vor, das u.a. vom ifo Institut und dem Wirtschaftsbeirat Bayern unterstützt wird. Ulrich Singer, Sprecher für Seniorenpolitik der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, sowie Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion, erklären dazu:
Pressemitteilung
Bergmüller fordert umfassende Rentenreform
Es ist eine wegweisende Entscheidung, die jetzt durch den Bundesfinanzhof in Bezug auf eine Doppelbesteuerung von Renten getroffen wurde. Nun ist der Bundestag in der Pflicht, die Vorgaben der Richter über eine Gesetzesänderung umzusetzen. Der Landtagsabgeordnete Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, fordert darüber hinaus bereits seit Jahren eine umfassende Rentenreform, die das Rentenkonzept der AfD von Kalkar fortentwickeln kann:
Politik
Rentenkommissionsbericht ist Papier nicht wert!
Die Rentenkommission der Bundesregierung hat ihren Bericht mit Empfehlungen für die Sicherung der Rente nach 2025 vorgelegt. Dazu MdL Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion:
Pressemitteilung
Deutsches Rentensystem: Bergmüller fordert Bürgerfonds zur Altersabsicherung
Steigende Mieten und Lebenshaltungskosten bei sinkenden Renten. Die Gefahr der Altersarmut in Deutschland steigt derzeit rapide an. Der bayerische Landtagsabgeordnete Franz Bergmüller fordert die Bundesregierung jetzt zum schnellen Handeln auf. Konkret setzt sich der Politiker dabei für die Einführung eines Bürgerfonds ein, der Rentnern künftig mehr finanzielle Sicherheit bieten sollen.
Sozialpolitik
ifo: Grundrente ist ‚Mogelpackung‘
Eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung soll die Altersarmut in Deutschland effektiv bekämpfen. Dieser Meinung ist zumindest die SPD. Jetzt kritisiert auch das Institut für Wirtschaftsforschung (ifo) diesen Vorschlag. Der ifo-Experte Prof. Dr. Joachim Ragnitz spricht von einer „Mogelpackung“, die nur eine kleine Gruppe von Altersrentnern besserstellen würde.
Politik
Grundrente: Das Luftschloss der SPD
Nach verheerenden Umfrage- und Wahlergebnissen klammert sich die SPD an den letzten Rettungsring der Wählerstimmen. Mit der Einführung einer Grundrente will Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) den Bürgerinnen und Bürgen mehr Gerechtigkeit und Wohlstand im Rentenalter versprechen. Für den AfD-Landtagsabgeordneten Franz Bergmüller ein „realitätsfernes Luftschloss“ ohne Perspektive auf Verbesserung der derzeitig steigenden Altersarmut.
Sozialpolitik
Wenn die Rente nicht zum Leben reicht
Sie ist die wohl beliebteste und am schnellsten zugängliche „Schatzkammer“, wenn die Regierung Geld braucht: die Rentenkasse. Über 700 Milliarden Euro entnahmen ihr laut AfD-Landtagsabgeordneten Franz Bergmüller in den vergangenen Jahrzehnten die Regierungsparteien, um mit den einbezahlten Rentenbeiträgen der Arbeitnehmer rentenfremde Löcher zu stopfen. Das hält Bergmüller für rechtswidrig. Er fordert dringend eine Reform des derzeitigen Rentensystems, um der steigenden Gefahr von Altersarmut zu begegnen.
Sozialpolitik
Die Angst vor der Altersarmut
Die Deutschen fürchten sich vor Armut im Ruhestand. Das zeigt jetzt eine aktuelle Umfrage der Beratungsgesellschaft EY. Gegenüber dem Vorjahr stieg die Angst vor mangelnder finanzieller Absicherung im Alter um deutliche 18 Prozentpunkte. Für AfD-Landtagsabgeordneten Franz Bergmüller sind diese Zahlen „alarmierend“. Er fordert dringend eine Rentenreform, um in Zeiten des Demographiewandels eine ausreichende Altersvorsorge zu gewährleisten.