Pressevertreter sind jetzt herzlich zur Pressekonferenz der AfD-Fraktion am 8. Juli um 10 Uhr in das Maximilianeum eingeladen. Im Rahmen der Veranstaltung werden vier Maßnahmenkataloge zur Entbürokratisierung vorgestellt.
Sehr geehrte Journalisten, liebe Vertreter der Medien,
seit Juli 2024 arbeitet die Enquetekommission „Bürokratieabbau“ im Bayerischen Landtag an konkreten Handlungsempfehlungen zur Entlastung von Bürgern, Unternehmen und Verwaltung. Inzwischen liegen vier offizielle Maßnahmenkataloge vor – zu den Bereichen Bauwesen, Bürger-Staat-Interaktion und Digitalisierung, Landwirtschaft sowie Wirtschaft.
Die AfD-Fraktion hat sich in der Kommission aktiv und fachlich konstruktiv eingebracht. Ergänzend stellt sie nun eigene, umfassende Reformvorschläge vor: vier thematisch gegliederte Maßnahmenbroschüren mit klaren Schwerpunkten, konkreten Streichvorschlägen und umfassenden Impulsen für echte Entbürokratisierung.
Am Dienstag, den 8. Juli 2025 um 10 Uhr, lädt die AfD-Fraktion zur Vorstellung dieser Kataloge in den Bayerischen Landtag, Pressekonferenz-Raum A 211, ein.
Die Pressekonferenz richtet sich insbesondere an Fachjournalisten aus den Bereichen Wirtschaft, Mittelstand, Digitalisierung, Landwirtschaft, Bau, Verwaltung sowie Staatsmodernisierung.
Teilnehmer:
- Franz Bergmüller, MdL, Mitglied der Enquetekommission Bürokratieabbau
- (Angefragt) Markus Striedl, MdL, stellv. Mitglied der Kommission, Sprecher für Verkehr & Bau
- (Angefragt) Sebastian Schulze, stellv. Vorsitzender des Mittelstandsforums e.V.
- Christopher Kofner, Referent für Wirtschaft, Energie & Digitales der AfD-Fraktion, Sprecher LFA Finanzen und Steuern, Moderator
Schwerpunkte der Pressekonferenz:
- Vorstellung der vier AfD-Maßnahmenkataloge mit Fokus auf Wirtschaft, Landwirtschaft, Bau und Verwaltungsmodernisierung
- Einordnung der bisherigen Ergebnisse der Enquetekommission aus Sicht der Opposition
- Bewertung der bürokratischen Überlastung auf Bundes- und EU-Ebene (Lieferkettengesetz, ESG-Richtlinien, Taxonomie)
- Abgrenzung zur Verwaltungspolitik anderer Fraktionen: Die AfD fordert keinen kosmetischen Bürokratieabbau, sondern eine radikale Neuordnung nach dem Vorbild von Javier Milei und Elon Musk – mit Abschaffung ganzer Gesetzeskomplexe statt Flickwerk am Regelwerk
Hinweis:
Die Pressekonferenz markiert die erste umfassende Vorstellung der AfD-Konzepte für Bürokratieabbau seit Veröffentlichung aller Kommissionsberichte. Fachjournalisten erhalten exklusiv vorab die Broschüren sowie Gelegenheit zu Gesprächen mit den Beteiligten.
Die Fraktion bittet um vorherige Anmeldung per E-Mail an: pressestelle@afd-landtag.bayern
