Eine Übersicht über interessante und wichtige Informationen zu verschiedenen Themen:
Wir müssen unsere Freiheit schützen!
Wieso haben sich die Menschen während der Coronakrise so schnell ihrer Freiheit und ihrer Grundrechte berauben lassen? Ein hervorragendes Interview mit dem Wissenschaftsphilosophen und Mitglied der Leopoldina Prof. Michael Esfeld und dem Psychoneuroimmunologen Prof. Christian Schubert in zwei Teilen!
Fakt ist: Wir müssen unsere Freiheit schützen!
Zweckentfremdung von Wohnraum: München scheitert mit Popularklage
Die Landeshauptstadt München hat über eine Popularklage versucht, eine mieterfreundliche Auslegung des Zweckentfremdungsgesetzes zu erreichen. Ziel war es, den Abriss von Wohnraum nur dann zu erlauben, wenn gleichwertiger Ersatzwohnraum geschaffen wird. Mit dieser Popularklage ist München jedoch gescheitert.
Hätte die Stadt Erfolg gehabt, hätte dies weitreichende Folgen für Eigentümer gehabt. Wo Sanierungen nicht mehr lohnenswert sind, wird sich oft für einen Neubau entschieden – und dies in vielen Fällen auch mit einer Überschreibung an die nächste Generation verbunden, die dann oft auch selbst im neu geschaffenen Wohnraum wohnen will. Das wäre dann nicht mehr möglich gewesen, da Mietwohnungen durch neuen Mietwohnraum ersetzt werden hätten müssen. Auch eine nachträgliche Eigenbedarfskündigung wäre dann nicht mehr möglich gewesen – da der Eigenbedarf bei Vertragsabschluss bereits bestand.
Quelle: Haus & Grund
Kündigung wegen Müll im Hausflur nicht rechtens!
Weil eine Mieterin die Gewohnheit hatte, die Mülltüten bereits vor die Tür zu stellen und sie erst später zur Mülltonne zu bringen und zudem eine Bekannte bei Besuchen kurzfristig den Kinderwagen im Flur abstellte, wurde ihr vom Vermieter eine fristlose Kündigung ausgesprochen.
Das zuständige Amtsgericht erklärte sowohl die fristlose, als auch die danach folgende ordentliche Kündigung für ungültig. Sofern es die Größe des Hausflurs zulässt, ist weder das kurzzeitige Abstellen von Mülltüten, noch das von Kinderwägen, ein Kündigungsgrund.
Geothermie-Projekte in Gefahr!
Mit Geothermie könnte das 1,5-fache des Wärmebedarfs in Deutschland abgedeckt werden. Jetzt stehen diverse neue Projekte jedoch auf der Kippe, weil die Bundesförderung für effiziente Wärmenetze (BEW) auf Eis liegt.
Die AfD befürwortet Geothermie aufgrund der Grundlastfähigkeit und setzt sich für weitere Förderungen ein!
Gasverbrauch in Deutschland um mehr als 7 Prozent angestiegen!
Privatpersonen und Unternehmen haben im letzten Quartal deutlich mehr Gas verbraucht, als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Ein Gasmangel bleibt jedoch trotzdem unwahrscheinlich.