Eine Übersicht über interessante und wichtige Informationen zu verschiedenen Themen:
Maxlrainer Mahnfeuer am Mittwoch, den 17. Januar:
Deutschlands Wirtschaft in der Rezession!
Deutschlands Wirtschaft ist 2023 geschrumpft – und die Aussichten lassen keinen positiven Trend für 2024 erkennen.
Die Altparteien fahren durch die ökologische Transformation die Wirtschaft an die Wand!
Kinderpornografie soll zu Vergehens-Tatbestand herabgesaust werden
Statt einem Verbrechens-Tatbestand soll Verbreitung, Erwerb und Besitz von kinderpornografischen Inhalten jetzt zu einem Vergehens-Tatbestand werden. Das möchte Bundesjustizminister Buschmannn (FDP) und bekommt dafür jetzt sogar Unterstützung von der CSU! Untragbar!
Wohnungssituation in Deutschland
MdL Ralf Stadler zum Parteitag in Greding mit Statements, die MdL Franz Bergmüller unterstützt:
❌ Fall Halemba ❌
Die Mitglieder haben entschieden: Halemba hat sein Mandat an die AfD zurückzugeben. Aussagen haben bestätigt, dass er seine Mitgliedschaft erschwindelte. Das heißt auch, Halemba soll nicht länger der AfD-Fraktion angehören. Ich bin sehr gespannt, wie Daniel Halemba auf diese Entscheidung unserer bayerischen Mitglieder reagieren wird. Selbstverständlich hoffe ich, dass er Mut zur Wahrheit zeigt und sich dem Willen der Mitglieder beugt – ich werde selbstverständlich den Wunsch unserer Mitglieder unterstützen. Ich hoffe , dass die Entscheidung vom Mitgliederparteitag bei der AfD-Fraktion zeitnah umgesetzt wird. Betrüger haben in der AfD Fraktion nichts verloren! 😠
❌ Landesvorstand ❌
Stephan Protschka wurde als Landesvorsitzender bestätigt. Für mich eine sehr enttäuschende Entscheidung. Die Causa Halemba passierte unter seinem Wirken und Protschka hat sich mit seinem eigenmächtigen Handeln klar gegen den Bundesvorstand gestellt des Weiteren hat er sein Amt und unser Vetrauen missbraucht, indem er bei gravierenden Satzungsbrüchen – auch in seinem Kreisverband – wegschaute. Eine Ungeheuerlichkeit, die m.E.n. nicht sein darf. Weitere Fehltritte sind im Livestream aufgezeichnet. Schaut gerne rein.
Sein Gegenkandidat Andreas Winhart, MdL hat eine saubere Rede gehalten – er hätte frischen Wind in unseren Landesverband gebracht und mehr Neutralität in der Problembehandlung bewiesen. Als parlamentarischer Geschäftsführer der letzten Fraktion im Bayerischen Landtag hat er sich als sehr geeignet gezeigt.
🤯 Leider scheint es in Bayern zu reichen, wenn man als Bierzeltschreier der lauteste ist. Was genau man von sich gibt, ist wohl zweitrangig. Dies ist auch der Grund, wieso ich nicht wie geplant für den Landesvorstand angetreten bin.
🔥 I sog‘s wia‘s is! 🔥
Ralf Stadler, MdL 💙