Am Dienstag wird in den USA nicht nur der neue Präsident gewählt, sondern es gibt auch Wahlen für den Senat und das Repräsentantenhaus, zusammen der „Kongress“. Der Kongress erlässt, laut der Verfassung, Gesetze und überwacht die Exekutive. Beide Kammern müssen einem Gesetzentwurf zustimmen, bevor er Gesetz wird. Insgesamt stehen 468 Sitze im Kongress zur Wahl (33 Senatssitze und alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus).
Die Ergebnisse dieser Wahlen werden unmittelbar entscheidend für die Macht des neuen Präsidenten sein.
Zur Zeit haben die Republikaner die Mehrheit im Repräsentantenhaus, während die Demokraten die Mehrheit im Senat haben.
Der Senat umfasst 100 Mitglieder, wobei jeder Bundesstaat zwei Senatoren entsendet, die für sechs Jahre gewählt werden. Der Senat hat besondere Befugnisse, darunter die Bestätigung von Bundesrichtern und internationalen Verträgen.
Das Repräsentantenhaus zählt derzeit 435 Abgeordnete, deren Anzahl proportional zur Bevölkerungsgröße der Bundesstaaten verteilt wird und die für jeweils zwei Jahre gewählt werden.
Ein US-Präsident braucht erfahrungsgemäß beide Häuser des Kongress‘ auf seiner Seite, um echte Macht auszuüben, Gesetze zu verabschieden und für die großen politischen Reformen.
Für den Senat scheint sich dieses Jahr alles in einer Handvoll wichtiger Senatswahlen zu entscheiden. Derzeit geht man davon aus, dass selbst wenn Harris die Wahl gewinnen sollte, viele der Senatswahlrennen ungünstig für die Demokraten liegen, da 23 der 33 Sitze die am Dienstag zur Wahl stehen derzeit von Demokraten gehalten werden. Im Umkehrschluss, sollte Trump die Präsidentschaft gewinnen, scheint die republikanische Kontrolle über den Senat eine Selbstverständlichkeit zu sein.
Es ist kein Geheimnis, dass US-Wähler in ihren politischen Ansichten zunehmend gespalten sind. Das beeinflusst auch ihr Abstimmungsverhalten und man geht davon aus, dass der Kongress wahrscheinlich an die Partei des zukünftigen Präsidenten gehen wird.
Toni Schweinzer
Miami, FL, USA