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Bergmüller: Folgen des Lockdowns bei Bürgern angekommen!

Ende Juni lief eine für viele Bürger so wichtige Frist ab: Mieter, denen pandemiebedingt die Einnahmen fehlten, konnten bis zu diesem Zeitpunkt ihre Miete stunden. Das eigentliche Problem wurde damit allerdings nur verschoben. Jetzt wissen viele Privatpersonen und Gewerbetreibende nichtmehr weiter. Dazu der Landtagsabgeordnete Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion und Leiter des Arbeitskreises für Wohnen und Bauen:

Coronakrise: Immer auf dem neuesten Stand

Die Coronakrise hat die ganze Welt fest im Griff. Der Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der bayerische AfD-Fraktion, Franz Bergmüller, informiert immer aktuell über neue Entwicklungen.

US-Interessenspolitik schadet deutscher Wirtschaft und gefährdet unseren Wohlstand!

Die USA unternehmen seit Jahren alle Anstrengungen, das North-Stream-2-Projekt, das die Erdgasversorgung über eine Pipeline von Russland nach Deutschland absichern soll, zu verhindern. Die Mittel der US-Politik reichen von Sanktionsdrohungen gegen Betreiberunternehmen bis hin zur Einflussnahme auf EU-Gasrichtlinien. Gleichzeitig favorisieren die USA als Kompensation für russische Gaslieferungen das eigene Fracking-Gas, das mit Gas-Tankern aus den USA oder Katar geliefert werden soll. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Franz Bergmüller, sagt hierzu:

Vorzeigebetrieb: Schlachthof Fürth setzt auf Qualität

Schlachtbetriebe sind nach dem Skandal um den Großkonzern Tönnies in Verruf geraten. Während die Grünen strengere Auflagen und mehr Kontrollen fordern, setzt sich der Landtagsabgeordnete Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher und selbst Metzgermeister, für eine Förderung kleiner, regionaler Betriebe ein. Ein Vorzeigebetrieb: Der Schlachthof in Fürth.

Geplanter Ausbau der A8: Verkehr erleichtern, nicht verhindern!

Als „unverhältnismäßigen Eingriff in die höchst sensible Landschaft“ kritisieren die Grünen verschiedener Ortsverbände jetzt den geplanten Ausbau der A8 zwischen Achenmühle und Bernauer Berg. Anstatt, wie geplant, den Teilabschnitt auf insgesamt sechs Spuren zu vergrößern, fordern die Grünen eine Erweiterung um lediglich zwei Standspuren. Dazu die Rosenheimer Landtagsabgeordneten Franz Bergmüller und Andreas Winhart:

Corona – die gesellschaftlichen Folgen

Herzliche Einladung! Am Freitag, den 21. August, diskutieren gleich drei AfD-Landtagsabgeordnete über das Thema Corona und die begleitenden Maßnahmen der Staatsregierung. MdL Ulrich Singer, MdL Andreas Winhart und MdL Franz Bergmüller laden dazu alle Interessierten herzlich ab 19 Uhr in das Gasthaus Mesnerwirt nach Marienberg/Schechen ein. Aufgrund der derzeitigen Corona-Regelungen ist eine Voranmeldung per Email notwendig.

Sommerbrief des BDS: Bergmüller unterstützt Positionen

Im diesjährigen Sommerbrief der Präsidentin des „Bund des Selbständigen“ BDS dreht sich alles um die derzeitige Coronakrise. Gerade Kleinstunternehmen, insbesondere Soloselbständige, waren und sind von den Entwicklungen besonders stark betroffen. Um hier Abhilfe zu schaffen, hat das Präsidium einen 3-Punkte-Plan entworfen. MdL Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, unterstützt die Forderungen.

Statement: Demonstrationsrecht schützen!

Nach der Großdemonstration gegen die derzeitigen Corona-Regelungen fordern immer mehr Politiker härtere Strafen oder sogar Verbote von Demonstrationen. Der Grund: Angeblich nicht eingehaltene Hygieneauflagen. Jetzt äußerte sich auch Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow zu diesem Thema. Er fordert, in solchen Fällen noch härter durchzugreifen. Dazu das Statement von MdL Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischem Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion:

Lieferkettengesetz: Für kleine Betriebe ein weiterer Bürokratiehammer

Das geplante Lieferkettengesetz soll weltweit insbesondere die Beachtung der Menschenrechte durch Unternehmen sicherstellen. Wie Grünen-Chef Habeck jetzt gegenüber dem Kölner Stadtanzeiger verlauten ließ, soll diese Regelung auf die gesamte Wirtschaft ausgeweitet werden. Dazu der Landtagsabgeordnete Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion: