Nur einen Tag nach der überraschenden Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) zum Ministerpräsidenten Thüringens tritt dieser auch schon wieder ab. Zu diesem Schritt das Statement des bayerischen Landtagsabgeordneten Franz Bergmüller:
Die 39. Vollversammlung des Bayerischen Landtags wurde in dieser Woche von einem unschönen Vorfall überschattet. Im Rahmen einer Plenardebatte bezeichnete Grünen-Vorsitzende Katharina Schulze die AfD als „Neonazis“. Der Zwischenfall wurde durch die Landtagspräsidenten Ilse Aigner nicht mit einer Rüge belegt. Dazu das Statement von MdL Franz Bergmüller:
Seit Beginn des Jahres dürfen uniformierte Soldaten der Bundeswehr gratis die Bahn benutzen. Das passt scheinbar nicht jedem. Der ZDF-Journalist Mario Sixtus beschwerte sich über die neue Regelung. In überfüllten ICEs würde dies laut dem Filmemacher „kalten Hass“ provozieren. Dazu ein Gastartikel von Gert Bachmann:
Ein Gastbeitrag von dem Journalisten und ehemaligen FPÖ-Mitarbeiter Gert Bachmann zum Super Bowl und dem Unterschied zu deutschen Sportgroßereignissen.
In dieser Woche waren die bayerischen Landtagsabgeordneten Franz Bergmüller und Andreas Winhart zu Besuch auf der hoch innovativen Biogasanlage des Jungunternehmers Johann Falter in Pleiskirchen. Dabei durften sie einige sehr interessante Einblicke in die Anlage erhalten:
Es ist soweit: Mit Großbritannien verlässt zum ersten Mal ein Mitgliedsstaat die EU. Nach jahrelangen Debatten ist der „Brexit-Day“ jetzt angebrochen. Dazu Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion:
Sarrazin-Ausschluss und Klima-Party in Davos. In seinem aktuellen Gastbeitrag berichtet der Journalist und ehemalige FPÖ-Mitarbeiter Gert Bachmann über zwei aktuelle und politisch hoch brisante Ereignisse der vergangenen Tage.
In dieser Woche fand die 38. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag statt. Diesmal mit auf der Tagesordnung ein Dringlichkeitsantrag der FDP. Darin fordert die Fraktion die Abschaffung der Bonpflicht. Interessant: Bereits im November 2019 hatte die AfD dieselbe Forderung zur Diskussion gebracht. Der Antrag wurde abgelehnt.
Eine Kita in Erfurt schafft den Fasching ab. In einem Schreiben an die Eltern wurde darauf hingewiesen, dass die Kinder nicht verkleidet erscheinen dürfen. Der Grund dafür: „Kultursensibilität“.
In der ersten Plenarsitzung im Jahr 2020 standen jetzt die derzeitigen Probleme der bayerischen Landwirtschaft im Mittelpunkt. Auf Vorschlag der AfD-Fraktion wurde im Rahmen der „Aktuellen Stunde“ über das Thema „Zukunft der bayerischen Landwirtschaft schützen – Unternehmerische Freiheit statt Bürokratie“ diskutiert.