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Synthetische Gase für die bayerische Wirtschaft aus biogenen Restoffen – Informationsreise der AfD-Fraktion zu Synthesegasanlage in Österreich

Bayern benötigt importunabhängige, bezahlbare und grundlastfähige Energie. Die heimische Industrie braucht eine stabile Versorgung mit Erdgas und Wasserstoff. Dafür engagiert sich die AfD-Landtagsfraktion und organisierte deshalb mit ihrem Arbeitskreis „Wirtschaft und Energie“ eine Informationsreise zu einer neuen Synthesegasanlage in Güssing, Österreich.

AfD-Fraktion zu Gast bei AUF1

Am 8. August 2022 fand in Linz, Österreich, ein Informationsaustausch des Arbeitskreises „Wirtschaft und Medien“ der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag mit dem Programm-Team des unabhängigen Fernsehsenders AUF1 statt.

Bergmüller: Wir rauschen in eine Rezession – und die Politik sieht tatenlos zu!

Energiekrise und Inflation: Deutschland steht vor einer düsteren Zukunft. Doch die Regierungspolitiker setzen weiterhin auf große Reden, anstatt endlich Taten sprechen zu lassen. Ein Kommentar von MdL Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der bayerischen AfD-Fraktion sowie stellvertretender Bezirksvorsitzender der AfD Oberbayern:

Wir fordern eine Fristverlängerung für die Grundsteuererklärung – Bürokratie erschwert Fristeinhaltung

Die seit 1. Juli verpflichtenden neuen Grundsteuererklärungen kommen nicht recht in Schwung. Sie hinken dem Zeitplan deutlich hinterher. Die Einhaltung der Frist für die Abgabe der ca. 38 Mio. sogenannten Feststellungserklärungen zum 31.10.2022 scheint unerreichbar. Dazu äußert sich Franz Bergmüller, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag wie folgt:

Bergmüller: Wir werden uns in Sachen Brenner-Nordzulauf weiterhin für die Interessen der Bürger einsetzen

Landkreis Ebersberg: Beim Brenner-Nordzulauf ist zwar die Entscheidung durch die Deutsche Bahn (DB) gefallen, es soll die Trasse Limone werden, die durch die Natur zwischen Ostermünchen und Grafing-Bahnhof durch den Landkreis Ebersberg führt, wir werden uns aber weiter für die Trasse Türkis, auch Bürgertrasse genannt, einsetzen. Diese lehnt sich an die Bestandsstrecke an, wird von einem Großteil der Landkreisbürger getragen und wäre auch umweltverträglicher. Letztendlich muss der Deutsche Bundestag der Trasse Limone noch zustimmen, wir werden uns dagegen einsetzen.

Neues aus dem Landtag

In dieser Woche kam der Bayerische Landtag vor der parlamentarischen Sommerpause dreimal zu einer Vollversammlung zusammen. MdL Franz Bergmüller forderte dabei die lückenlose Aufklärung der Umstände um die Kostenexplosion der zweiten Stammstrecke in München.