Politik
Brexit: Großbritannien ist frei!
Kommentar von MdL Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischem Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, zum vollzogenen Brexit:
Kommentar von MdL Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischem Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, zum vollzogenen Brexit:
Der von der britischen Bevölkerung gegen den Willen der europäischen „Eliten“ durchgesetzte Austritt Großbritanniens aus der EU wird – vor allem, wenn es zu einem „harten Brexit“ mit neuen Zöllen kommt – zu Wohlstandseinbußen auf beiden Seiten führen. Deutsche Exporte nach Großbritannien könnten um mehr als 50 % schrumpfen, und der deutsche Beitrag zum EU-Haushalt wird voraussichtlich um 14 Milliarden auf 42 Milliarden Euro im Jahr steigen, um den britischen Anteil zu kompensieren. Dennoch kann der Brexit zu einer großen Chance für die deutsche Wirtschaft werden – wenn er eine Annäherung der EU an die Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU) mit sich bringt. Davon würde auch das politische Gewicht Europas in der Welt profitieren. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Franz Bergmüller, erläutert dies wie folgt:
Es ist soweit: Mit Großbritannien verlässt zum ersten Mal ein Mitgliedsstaat die EU. Nach jahrelangen Debatten ist der „Brexit-Day“ jetzt angebrochen. Dazu Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion:
Die Ergebnisse der britischen Unterhauswahl stehen fest. Klarer Sieger: Die Konservativen, Partei des Premierminister Boris Johnson. Jetzt steht seinem Brexit-Vertrag nichts mehr im Weg. Dazu sagt Landtagsabgeordneter Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion:
Die AfD steht Rede und Antwort. Am Freitag, den 10. Mai, sind die EU-Kandidaten Prof. Dr. Gunnar Beck und Bernhard Zimniok zu Gast in Kolbermoor. Gemeinsam mit den Rosenheimer Landtagsabgeordneten Franz Bergmüller und Andreas Winhart informieren die Politiker über aktuelle Themen aus Europa und der Region. Alle Interessierten sind dazu herzlich ab 19:30 Uhr in den Mareissaal, Rosenheimer Straße 8, eingeladen.
Beim Neujahrsempfang des Landtagsabgeordneten Franz Bergmüller sprach jetzt Prof. Dr. Gunnar Beck zum aktuellen Thema „Brexit“. Der Rechtsexperte lehrt seit 2005 Europarecht an der Universität von London und steht als AfD-Kandidat zur Wahl für das Europäischen Parlament. Für ihn ist Angela Merkel maßgeblich mitverantwortlich für das Ergebnis des Brexit-Votums.
Referendum, „Harter Brexit“ oder Neuverhandlungen mit Brüssel. Weder die verantwortlichen britischen Politiker, noch das Volk Großbritanniens ist sich bezüglich des weiteren Vorgehens einig. Klar ist jedoch, dass die Zeit für eine Entscheidung langsam drängt. Parlamentarier aller Fraktionen versuchen daher nun, zumindest eine Verschiebung des Austrittsdatums zu erreichen.
Das Misstrauensvotum hat die britische Regierungschefin Theresa May in dieser Woche überstanden. Wie es mit dem „Brexit“ weitergehen soll, ist jedoch weiterhin unklar. Mittlerweile wird auch ein zweites Referendum in Erwägung gezogen. Trotz aller Probleme Großbritanniens beim EU-Ausstieg fordert AfD-Landtagsabgeordneter Franz Bergmüller Zusammenhalt. Weitere Streitigkeiten würden laut dem Politiker lediglich Wirtschaftswachstum und – entwicklung aller beteiligten Länder schädigen.