Ulrich Singer: Selbstlob und Phrasen als „Regierungserklärung“: Söder versucht, Chaos-Koalition in Berlin zu stützen – Nur die AfD führt unser Land aus der Krise!

Im Rahmen der vergangenen Plenarsitzung des Bayerischen Landtags hat Ministerpräsident Markus Söder eine Regierungserklärung zur ökonomischen Situation in Bayern sowie zu den Zielen seiner Regierungsarbeit gehalten. Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Ulrich Singer, erklärt dazu Folgendes:

Neues aus dem Landtag

In dieser Woche fanden zur Haushaltsdebatte drei Plenarsitzungen im Bayerischen Landtag statt. MdL Franz Bergmüller sprach dabei über eine Zwischenintervention mit MdL Petra Högl (CSU) über die Zukunft der bayerischen Landwirtschaft.

Matthias Vogler: „Beleghebammen retten“: AfD stimmt CSU und Freien Wähler zu – Unsere Hebammen verdienen eine anständige Bezahlung!

Die Fraktionen von CSU und Freien Wählern haben einen Dringlichkeitsantrag unter dem Titel „Beleghebammen retten“ im Bayerischen Landtag eingebracht. Darin fordern sie die Staatsregierung auf, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass der Hebammenhilfevertrag mit dem Ziel einer fairen Vergütung der Beleghebammen evaluiert und angepasst wird. Matthias Vogler erklärt dazu als gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag:

Neues aus dem Landtag

MdL Franz Bergmüller mit einem Bericht aus der dieswöchigen Plenarsitzung im Bayerischen Landtag:

Neues aus dem Landtag

In der dieswöchigen Plenarsitzung sprach MdL Franz Bergmüller im Bayerischen Landtag zum Vierten Modernisierungsgesetz.

Neues aus dem Bayerischen Landtag

In dieser Woche fanden vor der parlamentarischen Sommerpause drei Plenarsitzungen im Bayerischen Landtag statt. Hier ein Überblick über die wichtigsten Themen:

Neues aus dem Landtag

MdL Franz Bergmüller mit einem Bericht aus der dieswöchigen Plenarsitzung im Bayerischen Landtag:

Aus dem Plenum

MdL Franz Bergmüller mit einem Kommentar zur Aktuellen Stunde auf Vorschlag der Grünen zum Thema Schuldenbremse: