verkehr

Große Mehrheit gegen Parkplatz-Reduzierung und E-Auto-Zwang – Nur die AfD gibt den Bürgern eine Stimme!

Die breite Mehrheit der Bevölkerung ist gegen den linksgrünen Anti-Auto-Kampf. Sogar bei den Unterstützern der Grünen: Laut INSA hat sich eine Mehrheit von 63 Prozent der Grünen-Wähler dagegen ausgesprochen, dass die Zahl der Parkplätze in ihrem Wohnort reduziert wird. Unter allen Bürgern sind sogar 67 Prozent dagegen. Ähnliches gilt für den Umbau von Auto-Fahrspuren zu Radwegen: 55 Prozent lehnen dies ab. Der stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Franz Bergmüller, äußert sich dazu wie folgt:

Die AfD wird sich nicht mit alten Kamellen abspeisen lassen! – Unterausschuss Zukunft Stammstrecke ist gestartet

Bei der ersten Arbeitssitzung des Unterausschusses Zukunft Stammstrecke lieferten das Ministerium für Wohnen, Bau und Verkehr und die Baubegleitung nur alten Wein in neuen Schläuchen. Die Referenten trugen vor, was schon längst bekannt war. Die AfD kritisierte dies scharf. Die Aufgabe dieses parlamentarischen Gremiums besteht darin, das Großprojekt begleiten und sich über die Baufortschritte berichten zu lassen. Zusätzlich gibt es den Untersuchungsausschuss zur 2. Stammstrecke, der die Fehler der Vergangenheit aufarbeitet. Dazu äußert sich Franz Bergmüller, stellvertretender Vorsitzende und verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, wie folgt:

Neues aus dem Landtag

In dieser Woche fand die 136. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag statt. MdL Franz Bergmüller positionierte sich in seiner Rede dabei deutlich gegen grüne Ideologie und forderte die Sanierung und den Ausbau von Straßen in Bayern.

Verkehrspolitik muss im Interesse der Bürger gestaltet werden! – AfD für die Sanierung und den Bau von mehr Straßen in Bayern!

Die Staatregierung brachte unlängst ihren Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes und der Bayerischen Bauordnung im Landtag ein. Es geht ihr vor allem um die Beschleunigung des Ausbaus der Radschnellwege sowie des ÖPNV. Keine Erwähnung finden jedoch die Sanierung und der Ausbau bayerischer Straßen. Dazu äußert sich Franz Bergmüller, stellvertretender Vorsitzender sowie bau- und verkehrspolitischer Sprecher für AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, wie folgt:

Neues aus dem Landtag

In dieser Woche fand im Bayerischen Landtag die 134. Plenarsitzung der aktuellen Legislaturperiode statt. MdL Bergmüller sprach dabei als Redner der AfD-Fraktion zur Aktuellen Stunde auf Vorschlag der SPD.

Aus- und Neubau von Autobahnen und Straßen sind die Grundvoraussetzungen für eine gut funktionierende Verkehrsinfrastruktur

Der überwiegende Teil der Bevölkerung steht hinter der Forderung der AfD, dass der Aus- und Neubau von Autobahnen und Straßen weiterhin verstärkt werden muss, weil nur dadurch eine gut funktionierende Verkehrsinfrastruktur gewährleistet werden kann. Das ist das Resultat einer Erhebung von Civey. Das Marktforschungsinstitut hatte gefragt, ob der geplante Ausbau von Autobahnen reduziert werden soll, um das Erreichen der deutschen Klimaziele zu unterstützen. Mit „Nein, auf keinen Fall“ haben 51,4 Prozent und mit „Eher nein“ 9 Prozent geantwortet. Über 60 Prozent sprechen sich also für Autobahnen und somit auch gegen eine überstürzte und ideologiegetriebene Verkehrswende aus.

Uli Henkel: AfD für Mobilität in München – Kein Dieselfahrverbot ab Februar!

Am 1. Februar 2023 tritt in München die erste Stufe eines Dieselfahrverbots in Kraft. Betroffen davon ist neben dem Innenraum der Landeshauptstadt auch der für Anwohner und Pendler wichtige Mittlere Ring. Dazu äußert sich der AfD-Landtagsabgeordnete Uli Henkel, der als Metropolbeauftragter für München auch Mitglied im Verkehrsausschuss des Bayerischen Landtags ist, wie folgt:

Aufklärungsarbeit in Sachen 2. Stammstrecke durch Staatsregierung und Deutsche Bahn verdient die Note ungenügend – An einem Untersuchungsausschuss führt deshalb kein Weg vorbei

Die Hoffnung, dass bei der Sondersitzung des Ausschusses für Wohnen, Bau und Verkehr Staatsminister Christian Bernreiter und Berthold Huber, Infrastrukturvorstand der Deutschen Bahn AG, den Landtagsabgeordneten endlich reinen Wein einschenken und die Versäumnisse der letzten Jahre in Sachen 2. Stammstrecke restlos aufklären würden, tendierte ohnehin gegen Null. Doch Beide lieferten sogar noch weniger Informationen als befürchtet. Fest steht nur, dass die Kosten über 7 Milliarden betragen werden und von einer Fertigstellung nicht vor 2037 auszugehen ist, auch dies aber nur, falls es nicht doch noch schlimmer kommen sollte.