Politik
AfD auf Platz 2 in Bayern!
Die AfD holt auf! Laut einer aktuellen Umfrage liegt die AfD in Bayern derzeit auf Platz 2! Die CSU rutscht unter 40 Prozent und die Ampelparteien verlieren!
Politik
Bundesverfassungsgericht: Merkels Äußerungen zu Thüringen-Wahl verfassungswidrig
Die Äußerungen der ehemaligen Kanzlerin Merkel zur Wahl in Thüringen 2020, dass diese „rückgängig gemacht werden“ müssten, sind verfassungswidrig. Das stellte jetzt das Bundesverfassungsgericht klar. Dazu das Statement von MdL Franz Bergmüller, dem stellvertretenden Vorsitzenden der bayerischen AfD-Fraktion:
Politik
Muss Bundestagswahl in Berlin wiederholt werden?
Bundeswahlleiter Georg Thiel hat vergangene Woche im Bundestag gefordert, die Bundestagswahl in insgesamt sechs verschiedenen Berliner Bezirken zu wiederholen. Grund dafür sind schwerwiegende Fehler gegen zwingende Regelungen des Wahlrechts.
Politik
Rückblick: Kommentar zum Wahlergebnis in Frankreich
Unser Nachbarland hat gewählt: Trotz Verlusten im Vergleich zur Stichwahl 2017 konnte sich Emmanuel Macron mit 58,54 Prozent der Stimmen gegen die EU-kritische Marine Le Pen durchsetzen. Dazu der Kommentar von MdL Franz Bergmüller:
Politik
Ampel-Koalitionsvertrag: Wo ist die FDP geblieben?
Der Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung liegt jetzt vor. Bei der Vorstellung des Papiers wird eines jedoch schnell klar: Die FDP wird in dieser Koalition lediglich eine Nebenrolle einnehmen. Stattdessen ist der Vertrag klar von der SPD geprägt – und auch die Grünen kommen nicht zu kurz. Dazu der Kommentar von MdL Franz Bergmüller:
Pressemitteilung
Bergmüller: FDP bricht Wahlversprechen!
Während sich die FDP vor der Bundestagswahl klar gegen einen weiteren Lockdown stellte, kann Christian Lindner diese Maßnahmen jetzt nicht mehr ausschließen. Dazu Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der bayerischen AfD-Fraktion:
Landtag
Altparteien treten Demokratie mit Füßen!
In der heutigen Plenarsitzung hatte die AfD-Fraktion den Abgeordneten Franz Bergmüller für einen Sitz im Parlamentarischen Kontrollgremium (PKG) nominiert. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende erhielt dafür 19 Stimmen und wurde damit nicht gewählt. Dazu das Statement von Franz Bergmüller:
Landtag
Neuer Vorstand der bayerischen AfD-Fraktion
Die AfD im Bayerischen Landtag hat einen neuen Vorstand gewählt. Franz Bergmüller ist ab jetzt stellvertretender Vorsitzender der Fraktion, Andreas Winhart parlamentarischer Geschäftsführer.
Politik
Statement zu den Ergebnissen der Bundestagswahl
Die Ergebnisse der Bundestagswahl stehen fest. Zu den Zahlen hier das Statement von Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischem Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion:
Veranstaltungen
Unsere kommenden Veranstaltungen
Liebe Freunde, die Bundestagswahl steht vor der Tür und wir möchten Euch im Rahmen verschiedener Veranstaltungen über unsere politische Positionen und Ziele informieren. Selbstverständlich ist dabei auch die Möglichkeit zur persönlichen Diskussion gegeben. Nachfolgend eine Übersicht der wichtigsten Termine: