Was muss konkret in Deutschland und der EU geschehen, damit es wirtschaftlich wieder bergauf geht? Dazu referierte jetzt der Publizist und emeritierter Professor für Volkswirtschaftslehre Prof. em. Dr. Ulrich van Suntum im Rahmen einer Vortragsveranstaltung der Desiderius-Eramsus-Stiftung.
In einem fulminanten Vortrag erläuterte der Wirtschaftsexperte, der auch in Bundestags- und Landtagsausschüssen als Sachverständiger zu ökonomischen Fragen auftritt, die derzeitige Ist-Situation der deutschen Wirtschaft. Deutschland sei im Ländervergleich mit am schlechtesten aus der Corona-Pandemie gekommen. Die Politik hätte es danach nicht geschafft, die Folgen der einschränkenden Maßnahmen für die Wirtschaft wieder auszugleichen.
Einen großen Aufschwung erwartet van Suntum kurz- und mittelfristig, schon aufgrund der Entwicklungen in den USA nicht. Stattdessen befürchtet er Steuererhöhungen und eine Erhöhung der Inflation, bedingt auch durch die jetzt mögliche enorme Neuverschuldung Deutschlands, die auch der Bonität unseres Landes massiv schaden wird.
Einsparpotential sieht der Wirtschaftsexperte in der Klimapolitik, durch Bürokratieabbau und durch Einsparungen im Bundeshaushalt. Kritisch sieht van Suntum jedoch, ob die Vorschläge auch tatsächlich umgesetzt werden könnten: Neben dem Bundestag müssten so auch Bundesrat und EU zustimmen. Zudem werden der Politik in vielen Themenbereichen durch die Justiz die Hände gebunden.
Den Abschluss fand Prof. em. Dr. Ulrich van Suntum mit einem Vorschlag für eine Parlamentsreform: Wenn es mehr anonyme Abstimmungen in den Parlamenten gäbe, würde der Fraktionszwang entfallen. Die Abgeordneten könnten dann auch in der Praxis wieder so abstimmen, wie es ursprünglich gedacht war: Allein auf Grundlage ihres eigenen Gewissens und ihrer persönlichen Meinung.