In dieser Woche fand die 145. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag statt. MdL Franz Bergmüller sprach dabei zum Tariftreue-Gesetzentwurf der SPD und zum Dringlichkeitsantrag der FDP, den Einzelhandel zu stärken und Innenstädte zu beleben.
Die Desiderius-Erasmus-Stiftung e.V. lädt Sie herzlich zu einer Vortragsveranstaltung zum Thema „Politische Stiftungen – Anspruch und Wirklichkeit“ ein. Die Veranstaltung findet am Sonntag, den 14. Mai 2023, ab 19 Uhr statt. Einlass ist ab 18:30 Uhr im „Wirt vo Laus“, Unterlaus 22 in Feldkirchen-Westerham.
Herzliche Einladung! Alle Interessierten sind am Dienstag, den 09. Mai, ab 19:00 Uhr herzlich zum Bürgerdialog nach Bergen eingeladen. Eine Voranmeldung per Email ist erforderlich.
Mehr erfahren über die Energiesicherheit in Bayern nach der Abschaltung des Kernkraftwerkes Isar II! Die AfD-Fraktion lädt alle Interessierten herzlich zu einem Grundsatzreferat mit dem Experten Markus Engelsberger ein! Der energiepolitische Sprecher der AfD Fraktion, Gerd Mannes, wird ein Eingangsstatement halten und Franz Bergmüller moderiert die Veranstaltung. Los gehts am 10. Mai 2023 um 19 Uhr im Maximilianeum. Eine Voranmeldung per Email an einladung@afd-landtag.bayern ist erforderlich.
Eine Übersicht über interessante und wichtige Informationen zu verschiedenen Themen:
Staatsregierung, Bahn und Baubegleitung mauern in Sachen 2. Stammstrecke weiter. Bei der letzten Sitzung des Unterausschusses Zukunft 2. Stammstrecke präsentierten die Verantwortlichen der DB Zahlen aus dem Jahr 2021. Die 85 Fragen, die von den Abgeordneten des Unterausschusses vorher zusammengestellt und schriftlich fraktionsübergreifend an die Bahn geschickt worden sind, wurden nur sehr mangelhaft oder überhaupt nicht beantwortet.
MdL Franz Bergmüller berichtet über aktuelle Ereignisse in der Energie- und Wohnungspolitik:
Eine Übersicht über interessante und wichtige Informationen zu verschiedenen Themen:
Wie eine aktuelle Studie der Vieregg-Rössler GmbH belegt, würde der Neubau einer Hochleistungsstrecke für den Brenner-Nordzulauf lediglich zu einer Zeitersparnis von etwa sieben Minuten und Mehrkapazität von 18 Zügen führen. Dem stehen Kosten von etwa zehn Milliarden Euro entgegen. Die Rosenheimer Landtagsabgeordneten Franz Bergmüller und Andreas Winhart haben aus diesem Grund jetzt einen Dringlichkeitsantrag im Bayerischen Landtag eingebracht, der anstelle eines Neubaus eine Ertüchtigung des Bestandsstrecke fordert. Zudem soll die Strecke zwingend über den Bahnhof Rosenheim führen, um dadurch einen Mehrwert für die lokale Bevölkerung zu generieren. Der Antrag wird morgen im Rahmen der Plenarsitzung im Bayerischen Landtag diskutiert.
Beim Fachgespräch zum Thema „Energetische Umsetzung von Mähgut in Biogasanlagen erleichtern“ wurde herausgearbeitet, dass dieses Unterfangen aus Naturschutzgründen zwar wünschenswert wäre, sich aber wirtschaftlich schwer darstellen lässt. Völlig in Vergessenheit geraten ist jedoch das bewährte Stadtgasprinzip, bei dem früher Kohle zu Gas umgewandelt wurde. Der moderne Nachfolger der Kohle ist heute Biomasse. In modernsten Kleinanlagen können aus Mähgut, Gartenabfällen, Klärschlamm und anderen Biostoffen Wasserstoff, Strom und Wärme generiert werden. Betreiber von Pilotanlagen z.B. im österreichischen Güssing beziffern die Wärmekosten auf 1,7 Cent pro Kilowattstunde und die Stromerzeugungskosten auf 3 bis 4 Cent pro Kilowattstunde. Franz Bergmüller, stellvertretender Vorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, führt dazu folgendes aus: