Am Morgen des 8. Juni raste in Berlin ein Auto in eine Gruppe von Menschen. Dabei handelte es sich um eine Schulklasse aus Hessen. Die Lehrerin verstarb. Mittlerweile wird von einer Amokfahrt ausgegangen. Dazu das Statement von MdL Franz Bergmüller:
In der dieswöchigen Plenarsitzung wurde im Bayerischen Landtag nach der Regierungserklärung von Wirtschaftsminister Aiwanger über das Thema „Energieplan Bayern“ diskutiert. Ein besonders interessantes Bild ergibt sich dabei, wenn man die Aussagen von Söder und Aiwanger im zeitlichen Verlauf betrachtet. Ein Kommentar von MdL Franz Bergmüller, dem stellvertretenden AfD-Fraktionsvorsitzenden:
Die AfD-Fraktion setzt sich dafür ein, innovatives Bauen mit Holz langfristig zu fördern. In einem Antrag, den sie im Bayerischen Landtag eingebracht hat, fordert sie die Staatsregierung auf, die für 2022 bereitgestellten Mittel für die Forschungsinfrastruktur im Bereich des Holzbaus nach Ablauf des Jahres weiterhin zur Verfügung zu stellen. Der stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Franz Bergmüller, erläutert dies wie folgt:
Die Rosenheimer Landtagsabgeordneten der AfD, Franz Bergmüller und Andreas Winhart, sind besorgt, dass in der Frage der Blockabfertigungen am Grenzübergang Kiefersfelden zu Österreich nach Jahren der gegenseitigen Schuldbezichtigungen und Ankündigungen von Seiten der deutschen Politik keine Lösung gefunden wurde. Höchste Zeit, aus Sicht der AfD, mit einer Gegenmaßnahme dem österreichischen Handeln die Grenzen aufzuzeigen. Da Österreich Immissionsschutzgründe angibt, sollte dies auch von deutscher Seite eine mögliche Antwort sein.
MdL Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der bayerischen AfD-Fraktion, informiert über Hintergründe und aktuelle Entwicklungen zum Ukrainekonflikt:
Eine Übersicht über interessante und wichtige Informationen zu verschiedenen Themen:
Bundeswahlleiter Georg Thiel hat vergangene Woche im Bundestag gefordert, die Bundestagswahl in insgesamt sechs verschiedenen Berliner Bezirken zu wiederholen. Grund dafür sind schwerwiegende Fehler gegen zwingende Regelungen des Wahlrechts.
MdEP Dr. Nicolaus Fest informiert regelmäßig über aktuelle Themen und Ereignisse. In seinem neuen Beitrag spricht der Europaabgeordnete über die derzeitigen Pläne der EU.
Die aktuelle Landespolitik und die Entwicklungen im Ukraine-Krieg stehen jetzt im Mittelpunkt der kommenden „Unterlauser Gespräche“. Als Referent ist dafür MdL Ulrich Singer, der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag zu Gast im Wirt vo Laus. Alle Interessierten sind dazu am Sonntag, den 29. Mai, ab 18 Uhr herzlich eingeladen. Eine Voranmeldung per Email an buero@franzbergmueller.de ist erforderlich.
Knapp eine Million ukrainische Kriegsflüchtlinge hat Deutschland seit Beginn des Ukraine-Krieges bereits aufgenommen, 18 Prozent davon entfallen auf Bayern. Doch jetzt fehlt der Platz. Da gerade in den Ballungsräumen Wohnungsknappheit herrscht, will die Staatsregierung jetzt über Initiativen neuen Wohnraum schaffen, um eine Unterbringung in Sozialwohnungen zu vermeiden. Dazu Franz Bergmüller, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag: