Coronakrise: Immer auf dem neuesten Stand

Die Coronakrise hat die ganze Welt fest im Griff. Der Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, Franz Bergmüller, informiert immer aktuell über neue Entwicklungen.

Coronakrise: Immer auf dem neuesten Stand

Die Coronakrise hat die ganze Welt fest im Griff. Der Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, Franz Bergmüller, informiert immer aktuell über neue Entwicklungen.

Grüne für kommunale Abfallsteuer – AfD gegen jede weitere Belastung unserer Gastronomie in der Krise!

Die Stadt Tübingen führt zum 1. Januar 2022 eine Verpackungssteuer ein. Für Einwegverpackungen wie Plastikbecher und -geschirr müssen alle Verkaufsstellen entsprechender Lebensmittel dann 50 Cent bezahlen. Bei Einwegbesteck, Trinkhalmen und ähnlichem Zubehör beträgt die Steuer 20 Cent. In Bayern hat die Landtagsfraktion der Grünen im Oktober letzten Jahres bereits ähnliche Forderungen gestellt. Die Staatsregierung bewertete eine kommunale Verpackungssteuer jedoch als rechtswidrig, da sie den bundesrechtlichen Regelungen zur Verpackungsabfallentsorgung widerspreche. Der stellvertretende Vorsitzende, wirtschafts- und gastronomiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Franz Bergmüller, äußert sich dazu wie folgt:

2G-Wahnsinn ruiniert Bayerns Wirtschaft

In ganz Bayern stehen Gastronomie, Hotellerie aber auch der Handel wegen der 2G-Regel unter enormem finanziellem Druck. In der Gastronomie werden jetzt schon etwa 50 Prozent aller Reservierungen storniert, im Handel ist ein Umsatzrückgang von 25 Prozent zu verzeichnen, und die Tourismusbranche in Bayern kämpft ebenso um ihre Existenz. Der stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Franz Bergmüller äußert sich hierzu folgendermaßen:

Mehr Wohnraum: Schluss mit staatlichem Dirigismus!

In dieser Woche fanden vor den parlamentarischen Weihnachtsferien gleich drei Plenarsitzung im Bayerischen Landtag statt. Dabei sprach MdL Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion, zu einem Gesetzesentwurf der SPD-Fraktion betreffend der Schaffung von Wohnraum.