In dieser Woche fand die 145. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag statt. MdL Franz Bergmüller sprach dabei zum Tariftreue-Gesetzentwurf der SPD und zum Dringlichkeitsantrag der FDP, den Einzelhandel zu stärken und Innenstädte zu beleben.
In dieser Woche fanden drei Plenarsitzungen im Bayerischen Landtag statt. Dabei debattierten die Abgeordneten über den aktuellen Haushaltsplan. MdL Bergmüller sprach dabei zum Einzelplan Bauen, Wohnen und Verkehr.
AfD fordert Gesamtübersicht aller Kosten und Bauzeiten und eine Gesamtprojektleitung für die 2. Stammstrecke: Bericht aus der 3. Sitzung des Unterausschusses zum Bau der 2. S-Bahn-Stammstrecke München:
In dieser Woche fanden im Bayerischen Landtag vor den Weihnachtsferien drei Plenarsitzungen statt. MdL Bergmüller sprach dabei zu den Themen „Mehr Wohneigentum für Bayern“ und „Auf Rückzahlung von Coronahilfen verzichten“.
In dieser Woche fand im Bayerischen Landtag die 125. Vollversammlung der Legislaturperiode statt. MdL Franz Bergmüller sprach dabei unter anderem zu dem Thema „Besoldung A 13 für alle Lehrkräfte“.
In dieser Woche wurde im Rahmen eines Drei-Tages-Plenums über Bayerns Haushalt 2022 debattiert. MdL Franz Bergmüller nahm dabei als Redner der AfD-Fraktion Stellung zu den Einzelplänen „Wohnen, Bauen und Verkehr“, sowie „Finanzen und Heimat“.
Die 109. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag sprach MdL Franz Bergmüller, stellvertretender AfD-Fraktionsvorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher, zum Dringlichkeitsantrag der FDP, ukrainischen Geflüchteten schneller Erwerbstätigkeit zu ermöglichen:
Die 108. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag startete in dieser Woche mit einer Regierungserklärung von Ministerpräsident Söder zur aktuellen Lage angesichts des Ukraine-Kriegs und der Coronasituation. Im Anschluss debattierten die Fraktionen über die Aktuelle Stunde auf Vorschlag der SPD „Statt destruktiver Oppositionspolitik in Berlin: Hausaufgaben in Bayern machen und Kommunen für Herausforderungen rüsten!“.
In der 107. Plenarsitzung in dieser Woche im Bayerischen Landtag wurde auf Vorschlag der AfD-Fraktion unter anderem über den Ukraine-Krieg und damit verbunden die Konsequenzen für Deutschland und Bayern diskutiert. Im weiteren Verlauf sprach dann auch MdL Franz Bergmüller zu verschiedenen Gesetzentwürfen.
In der dieswöchigen Plenarsitzung im Bayerischen Landtag wurde unter anderem über den Ukraine-Konflikt diskutiert. MdL Franz Bergmüller sprach zudem zum Dringlichkeitsantrag der CSU, Förderung für Biomasseheizungen zu erhalten.