Pressemitteilung

Sichere und günstige Stromversorgung durch klugen Energiemix – AfD fordert Preissenkungen im Merit-Order-System!

Die AfD-Fraktion wird einen Antrag im Bayerischen Landtag einbringen, in dem sie die Staatsregierung auffordert, sich für Preissenkungen im Merit-Order-System einzusetzen. Um dieses Ziel zu erreichen, fordern sie die Aktivierung aller verfügbaren fossilen Kraftwerke, die Laufzeitverlängerung der noch betriebenen Kernkraftwerke und die Reaktivierung der bereits stillgelegten Kernkraftwerke. Wind- und Solarenergie müssen aus der Systematik der Merit-Order-Preisfindung ausgeschlossen werden. Darüber hinaus ist der Europäische Emissionshandel auszusetzen. Der stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Franz Bergmüller, erläutert dies wie folgt:

Eine Maske in Flugzeug und Fernverkehr darf nur freiwillig sein – Deutschland bleibt auf der Corona-Irrfahrt

Die meisten europäischen Länder haben die allgemeine Maskenpflicht in Flugzeugen und öffentlichen Verkehrsmitteln aufgehoben. Deutschland schlägt einmal mehr einen völlig anderen Weg ein und verschärft die Regelungen sogar. In Flugzeugen und im Fernverkehr müssen nach dem Willen der Bundesregierung künftig sogar wieder FFP2-Masken getragen werden. Dazu äußert sich Franz Bergmüller, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag wie folgt:

AfD fordert Abkehr von ruinöser Energiewende – Regierung hat Strompreisanstieg um 2000 Prozent zu verantworten!

Der Börsenstrompreis ist diese Woche auf einen neuen Höchstwert gestiegen: Im tagesaktuellen Handel kostet die Megawattstunde an der Leipziger EEX-Börse mittlerweile rund 560 Euro. Vor einem Jahr lag der durchschnittliche Börsenpreis noch bei knapp 23 Euro. Der Strompreis hat sich damit infolge der politisch gewollten Strom- und Energieknappheit um über 2300 Prozent erhöht. Dazu Gerd Mannes, stellvertretender Vorsitzender und energiepolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag:

AfD will Wohneigentum bezahlbar machen – Immobilienbesitzer fürchten Mehrbelastungen durch Grundsteuererklärung

Wirtschaftsforscher haben erneut scharfe Kritik an der Grundsteuerreform geäußert. Insbesondere das Grundsteuer-Bundesmodell sei „unnötig komplex“, sagte Ifo-Chef Clemens Fuest. Zudem fürchten Eigentümerverbände, dass die Gemeinden ihre Hebesätze nicht an die neue Berechnungsmethode des jeweiligen Bundeslandes anpassen werden. „Viele Kommunen heben bereits jetzt die Grundsteuer-Hebesätze deutlich“, sagte Sibylle Barent von der Organisation „Haus und Grund“ dem „Handelsblatt“. Der stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Franz Bergmüller, äußert sich dazu wie folgt:

AfD-Fraktion zu Gast bei AUF1

Am 8. August 2022 fand in Linz, Österreich, ein Informationsaustausch des Arbeitskreises „Wirtschaft und Medien“ der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag mit dem Programm-Team des unabhängigen Fernsehsenders AUF1 statt.

Synthetische Gase für die bayerische Wirtschaft aus biogenen Restoffen – Informationsreise der AfD-Fraktion zu Synthesegasanlage in Österreich

Bayern benötigt importunabhängige, bezahlbare und grundlastfähige Energie. Die heimische Industrie braucht eine stabile Versorgung mit Erdgas und Wasserstoff. Dafür engagiert sich die AfD-Landtagsfraktion und organisierte deshalb mit ihrem Arbeitskreis „Wirtschaft und Energie“ eine Informationsreise zu einer neuen Synthesegasanlage in Güssing, Österreich.

Bergmüller: Wir rauschen in eine Rezession – und die Politik sieht tatenlos zu!

Energiekrise und Inflation: Deutschland steht vor einer düsteren Zukunft. Doch die Regierungspolitiker setzen weiterhin auf große Reden, anstatt endlich Taten sprechen zu lassen. Ein Kommentar von MdL Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der bayerischen AfD-Fraktion sowie stellvertretender Bezirksvorsitzender der AfD Oberbayern: