Pressemitteilung

Corona: Irrsinn ohne Ende

Pressemitteilung der bayerischen AfD-Landtagsabgeordneten Franz Bergmüller, Dr. Anne Cyron, Gerd Mannes, Uli Henkel, Ulrich Singer, Markus Bayerbach und Jan Schiffers zum Thema „Corona“:

Absage Oktoberfest: Wirtschaftliches Desaster

Es ist fix: Das Oktoberfest wird aufgrund der Corona-Situation in diesem Jahr nicht stattfinden. Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, kritisiert diese Entscheidung scharf. Damit sei ein „wirtschaftlicher Schaden ungeahnten Ausmaßes“ beschlossen worden.

Einschränkungen über Ostern: Die Politik überzieht

Nachdem zunächst Ministerpräsident Söder eine Verlängerung der Maßnahmen in Bayern verkündet hatte, zieht jetzt auch der Bund nach. Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, kritisiert die Fortsetzung der Beschränkungen scharf:

Shutdown überdenken – Exit Planungen zeitnah vorlegen!

Das Coronavirus hat den Freistaat Bayern fest im Griff. Es gelten umfassende Ausgangsbeschränkungen und auch die Wirtschaft wurde durch behördliche Anordnungen weitgehend heruntergefahren.
Vergleiche mit anderen vom Virus betroffenen Ländern führen jedoch zu der Frage, ob die Eindämmung der Infektionszahlen nicht auch auf anderem Wege gelingen kann.
Um den Schaden für Gesellschaft und Wirtschaft möglichst gering zu halten, müssen die aktuell in Deutschland geltenden Maßnahmen daher zeitnah überprüft und eventuell auch angepasst werden.

Coronakrise: Regierung wählt den falschen Weg

Einschränkungen der Freiheitsrechte, Schädigung der Wirtschaft und kein Ende in Sicht. In der derzeitigen Coronakrise hat die Regierung den falschen Weg gewählt. Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, kritisiert die derzeitigen Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus.

Coronakrise: Hilfen jetzt beantragen

Die Antragsstellung ist freigeschalten. Von der Coronakrise betroffene bayerische Unternehmen können jetzt finanzielle Hilfen der Staatsregierung in Anspruch nehmen. Um einen Überblick über die verschiedenen Möglichkeiten und Antragsverfahren zu geben, informiert der Landtagsabgeordnete Franz Bergmüller mit einer Übersicht über die neuen Förderungen.

Deutsches Rentensystem: Bergmüller fordert Bürgerfonds zur Altersabsicherung

Steigende Mieten und Lebenshaltungskosten bei sinkenden Renten. Die Gefahr der Altersarmut in Deutschland steigt derzeit rapide an. Der bayerische Landtagsabgeordnete Franz Bergmüller fordert die Bundesregierung jetzt zum schnellen Handeln auf. Konkret setzt sich der Politiker dabei für die Einführung eines Bürgerfonds ein, der Rentnern künftig mehr finanzielle Sicherheit bieten sollen.

Reduzierter Umsatzsteuersatz: AfD wird ausgegrenzt

Seit November 2019 ist es amtlich: Im Bayerischen Landtag wurde der Antrag für einen einheitlichen ermäßigten Umsatzsteuersatz in Hotellerie und Gastronomie angenommen. Die Staatsregierung wird darin aufgefordert, erneut eine entsprechende Bundesratsinitiative einzubringen. Dafür gestimmt hatten CSU, Freie Wähler, FDP und AfD, Gegenstimmen kamen von den Grünen und der SPD. Diese Faktenlage wird nun bewusst verdreht.

AfD-Neujahrsempfang nach linksextremer Bedrohungslage verlegt

Der für den 10. Januar 2020 geplante Neujahrsempfang der AfD Rosenheim mit der AfD-Landesvorsitzenden Corinna Miazga muss nach massivem Druck durch linksradikale Kräfte verlegt werden. Die AfD Rosenheim hat bereits eine neue Lokalität gefunden, weshalb die Veranstaltung an einem neuem Ort wie geplant stattfinden wird.