Im Rahmen der 83. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag sprach MdL Franz Bergmüller, wirtschafts- und tourismuspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, jetzt zum Gesetzentwurf des Bayerischen Grundsteuergesetzes. Zudem befragte Bergmüller Gesundheitsminister Klaus Holetschek zur Coronakrise. Zum Thema Antisemitismus sprach der AfD-Abgeordnete Uli Henkel.
„Das Krankenhaus Großhadern verweigert einem doppelt geimpften Ehemann den Besuch seiner Frau im Krankenhaus, obwohl die 14 Tage Schutzzeit nach der zweiten Impfung schon längst verstrichen war“, so jetzt der bayerische Landtagsabgeordnete Franz Bergmüller im Rahmen der Befragung der Staatsregierung in der Coronakrise, „der Mann darf nicht ins Krankenhaus, geschweige denn seine Tochter, um die Mutter nach einer schwerwiegenden Operation mit dem Notwendigen zu versorgen. Wie können Sie als Gesundheitsminister das verantworten?“
Klaus Holetschek regierte verwundert auf diesen Fall und versprach, sich dieser Sache anzunehmen.
Im weiteren Verlauf der Sitzung sprach MdL Franz Bergmüller dann zum Gesetzentwurf des Bayerischen Grundsteuergesetzes.
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Ein Höhepunkt der Vollversammlung war die Rede des AfD-Landtagsabgeordneten Uli Henkel zum interfraktionellen Antrag „Antisemitismus entschieden bekämpfen“. Als einzige Fraktion war die AfD nicht als Mitinitiator dieses Antrags angefragt worden. Henkel bekräftigte die pro-jüdische Position der AfD und mahnte gleichzeitig die restlichen Fraktionen des Hauses an, dieses wichtige Thema nicht nur für einen Wahlkampf gegen die AfD zu benutzen.
Die beiden Abgeordneten Franz Bergmüller und Andreas Winhart fassen die Plenarsitzung wie gewohnt im Nachgang zusammen:
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