In dieser Woche wurde im Rahmen eines Drei-Tages-Plenums über Bayerns Haushalt 2022 debattiert. MdL Franz Bergmüller nahm dabei als Redner der AfD-Fraktion Stellung zu den Einzelplänen „Wohnen, Bauen und Verkehr“, sowie „Finanzen und Heimat“.
Bewährtes gut erhalten – echte Neuerungen fördern. So lässt sich die Plenarrede von MdL Franz Bergmüller zum Einzelplan des Haushalts 2022 „Wohnen, Bauen und Verkehr“ in der dieswöchigen Vollversammlung im Bayerischen Landtag zusammenfassen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion stellte dabei klar, dass Erhaltungsinvestitionen sowie der Straßenausbau und technologieoffene Antriebsformen dringend zu fördern sind, anstatt ideologisch den Elektromotor und das Fahrrad als Allheilmittel zu propagieren.
Die vollständige Rede kann hier angesehen werden.
Im weiteren Verlauf der Debatte wandte sich Bergmüller zudem über Zwischeninterventionen an Abgeordnete der CSU und Staatsminister Christian Bernreiter.
Zwischenfrage an MdL Thorsten Schwab (CSU)
Zwischenfrage an MdL Josef Schmid (CSU)
Zwischenfrage an Staatsminister Christian Bernreiter
Antwort Staatsminister Christian Bernreiter
Presseerklärung der AfD-Kreistagsfraktion zum Ausbau des Brenner-Nordzulaufs
Auch im Rahmen der Plenardebatte zum Einzelplan „Unterrich und Kultus“ brachte sich MdL Bergmüller über Zwischeninterventionen in die Diskussion ein.
Zwischenfrage an MdL Tobias Gotthardt (Freie Wähler)
Antwort von MdL Tobias Gotthardt
Zwischenfrage an Staatsminister Prof. Dr. Michael Piazolo
Antwort von Staatsminister Prof. Dr. Michael Piazolo
In der dritten Plenarsitzung in dieser Woche stand dann auch der Einzelplan „Finanzen und Heimat“ auf der Tagesordnung. In seiner Rede bekräftigte Bergmüller dabei unter anderem die Bedeutung von Vereinen und Ehrenamt für Bayern.
Die vollständige Rede kann hier angesehen werden.
Die Zwischenberichte von MdL Franz Bergmüller zu den Haushaltsverhandlungen können hier angesehen werden:
Söder bläht Staatskanzlei massiv auf – Nachlese zur Eröffnung der Haushaltsverhandlungen
Landtagstalk – Ein Zwischenbericht zu den Haushaltsverhandlungen 2022