Politik
Sommerbrief des BDS: Bergmüller unterstützt Positionen
Im diesjährigen Sommerbrief der Präsidentin des „Bund des Selbständigen“ BDS dreht sich alles um die derzeitige Coronakrise. Gerade Kleinstunternehmen, insbesondere Soloselbständige, waren und sind von den Entwicklungen besonders stark betroffen. Um hier Abhilfe zu schaffen, hat das Präsidium einen 3-Punkte-Plan entworfen. MdL Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, unterstützt die Forderungen.
Politik
Statement: Demonstrationsrecht schützen!
Nach der Großdemonstration gegen die derzeitigen Corona-Regelungen fordern immer mehr Politiker härtere Strafen oder sogar Verbote von Demonstrationen. Der Grund: Angeblich nicht eingehaltene Hygieneauflagen. Jetzt äußerte sich auch Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow zu diesem Thema. Er fordert, in solchen Fällen noch härter durchzugreifen. Dazu das Statement von MdL Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischem Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion:
Politik
Lieferkettengesetz: Für kleine Betriebe ein weiterer Bürokratiehammer
Das geplante Lieferkettengesetz soll weltweit insbesondere die Beachtung der Menschenrechte durch Unternehmen sicherstellen. Wie Grünen-Chef Habeck jetzt gegenüber dem Kölner Stadtanzeiger verlauten ließ, soll diese Regelung auf die gesamte Wirtschaft ausgeweitet werden. Dazu der Landtagsabgeordnete Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion:
Politik
Franz Bergmüller kritisiert Aus für Werkverträge in Schlachthöfen!
Nach dem Bekanntwerden von Missständen in Schlachtstätten will die Bundesregierung jetzt Werksvertrag- und Leiharbeitsnehmer in der Fleischindustrie verbieten. Ausgenommen sind kleinere Betriebe mit weniger als 50 Mitarbeitern. Die Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (VBW) kritisiert diesen Gesetzesentwurf und sieht damit insbesondere mittelständische und familiengeführte Betriebe gefährdet. Dazu der Landtagsabgeordnete Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion und selbst Metzgermeister:
Politik
Bergmüller: Ablehnung von „Sommercamps“ zur Förderung von Schülern nicht nachvollziehbar!
Während andere Bundesländer in Deutschland sogenannte „Sommercamps“ zur Förderung von Schülern befürworten, spricht sich Bayern klar dagegen aus. Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, kann diese Ablehnung nicht nachvollziehen. Er verweist auf den großen Nutzen der intensiven Nachbereitung des Schulstoffs:
Politik
10 Jahre Rauchverbot in Bayern
Als „schweren Eingriff in die Eigentumsrechte der Wirte“ bezeichnet Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion und selbst Gastronom das totale Rauchverbot in Bayern. Am 1. August 2010 wurde die Regelung eingeführt. Der Politiker schließt sich in seinem Resümee der Pressemitteilung des Vereins zum Erhalt der bayerischen Wirtshauskultur (VEBWK) an:
Politik
Coronakrise: Immer auf dem neusten Stand
Die Coronakrise hat die ganze Welt fest im Griff. Der Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der bayerische AfD-Fraktion, Franz Bergmüller, informiert immer aktuell über neue Entwicklungen.
Politik
Familiäre Belastung durch Corona: Appell einer bayerischen Mutter
„Seit Wochen und Monaten sind wir Familien einer Belastung ausgesetzt, die nicht mehr länger auf den Schultern getragen werden kann und darf!“ – Der Brief einer Mutter von vier Kindern an die Abgeordneten des bayerischen Landtags zeigt deutlich, dass der derzeitige „Corona-Irrsin“ so nicht weitergeführt werden darf!
Gastbeitrag
Dr. Nicolaus Fest zur Next Generation EU
MdEP Dr. Nicolaus Fest informiert regelmäßig über aktuelle Themen und Ereignisse. In seinem neuen Beitrag spricht der Europaabgeordnete über „Next Generation EU“: