Nach einem Gespräch im Bayerischen Landtag mit Ehrenamtsträgern des Technischen Hilfswerks (THW) fordert MdL Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion, eine dringende Erhöhung des THW-Etats des Bundesinnenministeriums um 200 Millionen Euro. Laut den Ehrenamtsträgern sind diese finanziellen Mittel unbedingt erforderlich, um die Standards der technischen Ausstattung und die Einsatzbereitschaft des THW aufrechterhalten zu können. Dazu MdL Franz Bergmüller:
„Das Technische Hilfswerk spielt eine essenzielle Rolle bei der Bewältigung von Notlagen und Katastrophen in Deutschland. Tausende Ehrenamtliche stehen unermüdlich im Einsatz, um Menschen in Gefahr zu schützen, Leben zu retten und unsere Infrastruktur wiederherzustellen. Das THW, das zu etwa 98 Prozent von Ehrenamtlichen besteht, stellt eine tragende Säule unseres Katastrophenschutzes dar und verdient daher angemessene Unterstützung.
Nicht zuletzt die Einsätze in den Katastrophengebieten nach dem Erdbeben in der Türkei oder nach der Flutkatastrophe im Ahrtal haben gezeigt, wie wichtig und wertvoll die Arbeit THW ist. Die Ehrenamtsträger des Technischen Hilfswerks haben in den betroffenen Regionen einen unverzichtbaren Beitrag geleistet. Ihre schnelle Reaktionsfähigkeit und ihre Professionalität waren beeindruckend. Sie waren vor Ort, um den Menschen zu helfen und die Rettungs- und Bergungsmaßnahmen zu unterstützen. Dieser Einsatz tausender Ehrenamtlicher ist nicht selbstverständlich und verdient höchste Anerkennung. Gerade jetzt wäre daher zu erwarten gewesen, dass auch unserer Bundesregierung die Bedeutung des THW für unser Land noch einmal stärker bewusst wird.
Umso bedauerlicher ist es, dass das THW trotz der unglaublichen Leistung mit so knappen finanziellen Mitteln auskommen muss. Im Jahr 2022 betrug der Grundetat, der durch das Bundesinnenministeriums zur Verfügung gestellt wurde, rund 544,5 Millionen Euro. Das ist so trotz zusätzlicher Sondermittel nicht ausreichend! Eine angemessene finanzielle Ausstattung des THW ist dringend erforderlich, um die Standards der technischen Ausstattung und die Einsatzbereitschaft aufrechtzuerhalten!
Daher werde ich als Bayerischer Landtagsabgeordneter das Gespräch mit den Vertretern der AfD im Bundestag suchen, um gemeinsam entsprechende parlamentarische Initiativen auf Bundesebene zu ergreifen. Eine Erhöhung des Etats des Bundesinnenministeriums um 200 Millionen Euro ist ein notwendiger Schritt, um sicherzustellen, dass das THW seine wichtige Arbeit weiterhin erfolgreich leisten kann.
Das Technische Hilfswerk verdient unsere volle Unterstützung. Wir müssen sicherstellen, dass die Ehrenamtlichen des THW die finanziellen und strukturellen Ressourcen haben, um ihre wertvolle Arbeit fortzusetzen. Gemeinsam können wir dafür sorgen, dass das THW seine wichtige Rolle im Katastrophenschutz weiterhin wahrnehmen kann.“
MdL Franz Bergmüller