Kommentar
Das Afghanistan-Dilemma, das nie eines war
Ein Beitrag von Franz Bergmüller, Metzgermeister, Immobilienunternehmer und bayerischer Landtagsabgeordneter aus Rosenheim:
Pressemitteilung
MdL Franz Bergmüller: „Keine Gefährdung nachweisbar – Die Aufnahme von Ortskräften aus Afghanistan muss beendet werden“
Nach der Machtübernahme der Taliban im Jahr 2021 hatte die Bundesregierung zügig ein Aufnahmeprogramm für gefährdete Afghanen ins Leben gerufen. Ehemalige Mitarbeiter von Bundeswehr und Hilfsorganisationen, sogenannte Ortskräfte, sollten vor möglichen Racheakten der Taliban geschützt werden. Heute steht fest: Eine echte Gefährdung dieser Personen war zu keinem Zeitpunkt nachweisbar. Über die Rechtmäßigkeit und die Auswirkungen des Bundesaufnahmeprogramms wurde in dieser Woche jetzt auf Antrag der AfD-Fraktion auch im Bayerischen Landtag diskutiert. Dazu MdL Franz Bergmüller, Rosenheimer Abgeordneter im Bayerischen Landtag:
Pressemitteilung
Bayerische Staatsregierung gibt migrationspolitisches Totalversagen zu – Hunderte weitere Afghanen kommen in den Freistaat
Die Staatsregierung musste in ihrer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des Abgeordneten Franz Bergmüller einräumen, dass dem Freistaat Bayern über das Bundesaufnahmeprogramm hunderte weitere Afghanen zugeteilt werden sollen. Dies ist völlig inakzeptabel, weil eine tatsächliche Gefährdung dieser Personen bis heute nicht nachweisbar ist und daher kein Schutzanspruch besteht. Dazu Franz Bergmüller, Abgeordneter des Bayerischen Landtags:
Pressemitteilung
Norwegischer Diplomat fordert Wiederbelebung der Beziehungen zu Afghanistan – Deutschland muss wieder diplomatisches Personal entsenden!
Der norwegische Diplomat Jan Egeland hat Deutschland angesichts der verheerenden humanitären Lage in Afghanistan zu einer Neuaufnahme der diplomatischen Beziehungen aufgefordert. Die deutsche Botschaft in Kabul wurde im Zuge der Machtergreifung der Taliban 2021 geschlossen. Seitdem ruhen die zwischenstaatlichen Beziehungen, der deutsche Einfluss im Land ist in der Folge spürbar zurückgegangen. Dazu MdL Franz Bergmüller, Rosenheimer Abgeordneter im Bayerischen Landtag:
Pressemitteilung
Franz Bergmüller: „Realistischer Umgang mit Afghanistan dringend notwendig!“
In einem kürzlichen Expertenvortrag zur Situation in Afghanistan zeigte sich eines deutlich: Deutschland braucht eine Neuausrichtung der aktuellen Afghanistanpolitik. Dazu MdL Franz Bergmüller, Rosenheimer Abgeordneter im Bayerischen Landtag:
Politik
Afghanistan: Brutale Realität holt Politik ein!
Der afghanische Präsident ist geflüchtet, die Taliban haben Kabul erobert. Ausländische Diplomaten und Staatsbürger werden evakuiert. Dazu der Kommentar von Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischem Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, sowie ein Übersicht zur aktuellen Berichterstattung: