Regionales
Bericht aus dem Kreisausschuss
MdL Franz Bergmüller mit einem Bericht aus der Umweltausschusssitzung vom 23. Januar:
MdL Franz Bergmüller mit einem Bericht aus der Umweltausschusssitzung vom 23. Januar:
Mehr erfahren über die Energiesicherheit in Bayern nach der Abschaltung des Kernkraftwerkes Isar II! Die AfD-Fraktion lädt alle Interessierten herzlich zu einem Grundsatzreferat mit dem Experten Markus Engelsberger ein! Der energiepolitische Sprecher der AfD Fraktion, Gerd Mannes, wird ein Eingangsstatement halten und Franz Bergmüller moderiert die Veranstaltung. Los gehts am 10. Mai 2023 um 19 Uhr im Maximilianeum. Eine Voranmeldung per Email an einladung@afd-landtag.bayern ist erforderlich.
MdL Franz Bergmüller berichtet über aktuelle Ereignisse in der Energie- und Wohnungspolitik:
Beim Fachgespräch zum Thema „Energetische Umsetzung von Mähgut in Biogasanlagen erleichtern“ wurde herausgearbeitet, dass dieses Unterfangen aus Naturschutzgründen zwar wünschenswert wäre, sich aber wirtschaftlich schwer darstellen lässt. Völlig in Vergessenheit geraten ist jedoch das bewährte Stadtgasprinzip, bei dem früher Kohle zu Gas umgewandelt wurde. Der moderne Nachfolger der Kohle ist heute Biomasse. In modernsten Kleinanlagen können aus Mähgut, Gartenabfällen, Klärschlamm und anderen Biostoffen Wasserstoff, Strom und Wärme generiert werden. Betreiber von Pilotanlagen z.B. im österreichischen Güssing beziffern die Wärmekosten auf 1,7 Cent pro Kilowattstunde und die Stromerzeugungskosten auf 3 bis 4 Cent pro Kilowattstunde. Franz Bergmüller, stellvertretender Vorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, führt dazu folgendes aus:
Ab 2024 ist der Neueinbau von Öl- und Gasheizungen durch Wirtschaftsminister Habeck faktisch verboten worden. Jetzt ist schon die nächste Sabotage gegen Eigenheimbesitzer und Mieter geplant. Die EU will im Rahmen der Erneuerbaren Energien Richtlinie (RED III) Waldholz die Eigenschaft als erneuerbare Energie absprechen. Außerdem droht eine CO2-Steuer auf Waldbrennholz. Auch das Umweltbundesamt (UBA) schießt sich auf Holzheizungen ein. UBA-Chef Dirk Messner empfiehlt, künftig auf diese Heizart zu verzichten – vorgeblich aus Gründen der Luftqualität. Betroffen wären Kaminöfen, Pellet- und Hackschnitzelheizungen sowie Holzvergaserheizungen. Franz Bergmüller, baupolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, führt dazu folgendes aus:
Die EU-Kommission hat auf den Beschluss des Bayerischen Landtags, in dem eine generelle Solardachpflicht als nicht verhältnismäßig noch zielführend bezeichnet wurde, in einem Antwort-Schreiben die Absicht bekräftigt, die bereits geplanten und nochmals verschärften EU-Solarenergierichtlinien unverändert zu beschließen. Der stellvertretende Vorsitzende und baupolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Franz Bergmüller, sagt hierzu:
10-Punkte-Programm zur Überwindung der Energie- und Wirtschaftskrise: Eine Resolution der wirtschaftspolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen
Im Dezember 2022 kamen die energiepolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen von Bund und Ländern im Bayerischen Landtag zusammen und verabschiedeten die „Münchner Resolution“ – das gemeinsame Konzept der AfD-Fraktionen zur Lösung der aktuellen Energiekrise. Sie legten dar, wie die zukünftige Energiepolitik der Bundesrepublik „sicher, günstig und technologieoffen“ zu gestalten ist.
Es sind und bleiben die gleichen Themen, die unser Land vor große Herausforderungen stellen: Inflation, Energiekrise und der Ukrainekrieg haben schwere Folgen für unsere Bürger und die Wirtschaft. Dazu MdL Franz Bergmüller:
Die aktuelle Situation der Energieversorgung in Bayern, EU-Strategie für Solarenergie und Kohlekraft in Bayern: Ein Bericht aus der 65. Sitzung des Wirtschaftsausschusses im Bayerischen Landtag.