Im Rahmen der „Unterlauser Gespräche“ spricht jetzt MdEP Bernhard Zimniok. Am Sonntag, den 24. November, referiert der Politiker über die derzeitigen Entwicklungen in Syrien und den Kaschmirkonflikt. Alle Interessierten sind dazu ab 18 Uhr herzlich eingeladen.
Alle Politikinteressierten haben jetzt die Möglichkeit, an Fahrten nach Berlin und nach Straßburg teilzunehmen. Organisiert werden diese durch die Abgeordnetenbüros von MdB Hansjörg Müller und MdEP Markus Buchheit.
Wie in dieser Woche berichtet wurde, zeigt sich Bundesfinanzminister Scholz nun doch kompromissbereit, wenn es um den Europäischen Einlagenschutz geht. Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, warnt dringend vor der Einführung dieser Regelung.
In seinem Gastbeitrag berichtet MdEP Bernhard Zimniok über den kürzlichen Vortrag des Migrationskommissars Dimitris Avramopoulos. Dieser hatte vor dem Europaparlament ein Fazit aus seiner Amtszeit gezogen – mit bemerkenswerten Schlüssen.
Wie geht es weiter in der EU? Welche Entwicklungen werden sich in naher Zukunft ergeben? Diesen Fragen stellt sich jetzt MdEP Markus Buchheit im Rahmen der „Unterlauser Gespräche – Themen, über die man spricht“. Am Sonntag, den 27. Oktober, sind alle Interessierten ab 18 Uhr herzlich dazu eingeladen.
Neues aus Brüssel: MdEP Bernhard Zimniok berichtet in seinem Gastbeitrag über das kürzliche „Hearing“ im Europaparlament am 1. Oktober 2019. Als Koordinator der Fraktion Identität und Demokratie (ID) im Entwicklungsausschuss (DEVE) stand ihm das Erstrederecht der Fraktion zu, der designierten Kommissarin für „Internationale Partnerschaften“, Jutta Urpilainen aus Finnland, eine Frage zu stellen.
Nach Einschätzung der Deutschen Bundesbank liegt der Kernkapitelmehrbedarf für deutsche Banken durch die Finalisierung von „Basel III“ bei durchschnittlich 23,7 %. Damit werden durch diese Vorschriften des Basler Ausschusses der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) die Kreditvergabekapazitäten der Banken stark eingeschränkt. Der wirtschaftspolitische Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, Franz Bergmüller, warnt dringend vor einer kompromisslosen Umsetzung von „Basel III“:
Wie das Bundesverfassungsgericht jetzt entschied, darf die Bankenunion weiter bestehen. Laut dem Urteil vom 30. Juli sind die Regelungen zur europäischen Bankenaufsicht und Bankenabwicklung mit dem Grundgesetz vereinbar. Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, übt scharfe Kritik an dieser Entscheidung:
Als „Zeichen völliger Inkompetenz auf allen Ebenen“ bezeichnet MdEP Bernhard Zimniok die Wahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin. In diesem Gastbeitrag beschreibt der AfD-Politiker seinen Eindruck der Abläufe in Straßburg.
Schon seit Jahren befürchten Kritiker eine Abschaffung des Bargelds. Die Folgen eines solchen Schritts wären fatal. Nicht nur würden dann die tatsächlichen Vermögensverhältnisse eines jeden Bürgers bis auf den letzten Cent genau erfasst werden. Auch Negativzinsen können dann ohne Probleme eingezogen werden. Wie die „Deutschen Wirtschaftsnachrichten“ berichten, könnte eine Bargeldabschaffung jetzt tatsächlich Realität werden. Derzeit arbeitet der zuständige Ausschuss im Deutschen Bundestag eng mit der IT-Lobby zusammen. Deren Ziel ist nachweislich die endgültige Abschaffung des Bargelds.