Regionales
Neues aus dem Kreistag Rosenheim
MdL Franz Bergmüller mit einem Bericht aus der dieswöchigen Kreistagssitzung Rosenheim mit dem Schwerpunkt der Haushaltsberatungen:
Pressemitteilung
Andreas Winhart: Haushalt der Staatsregierung ist eine Mogelpackung – Die AfD steht für einen schlanken und effizienten Staat!
Die Bayerische Staatsregierung hat den Gesetzentwurf zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes (Drs. 19/9019) sowie das Haushaltsgesetz 2026/2027 (Drs. 19/9020) in erster Lesung im Landtag eingebracht. Der Doppelhaushalt hat ein Volumen von rund 168 Milliarden Euro. Der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Andreas Winhart, erklärt dazu Folgendes:
Kommentar
Bayerischer Haushalt 2026 – Investitionen nur noch auf Pump
Ein Beitrag von Franz Bergmüller, Metzgermeister, Immobilienunternehmer und bayerischer Landtagsabgeordneter aus Rosenheim:
Allgemein
Haushaltsverhandlungen im Bayerischen Landtag
Eine Zusammenfassung der dieswöchigen Haushaltssitzungen im Bayerischen Landtag:
Landtag
Neues aus dem Landtag: 35. und 36. Plenarsitzung
In der vergangenen Woche versammelte sich der Bayerische Landtag zu den letzten beiden Plenarsitzungen vor den Weihnachtsferien. Der Abgeordnete Franz Bergmüller sprach dabei zur ersten Lesung des Gesetzesentwurfs der Staatsregierung zur Änderung des Landesplanungsgesetzes, sowie zum Nachtragshaushalt 2019/2020.
Landtag
Drei Tage Haushaltsmarathon im Maximilianeum
Die Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2019/2020 in Bayern sind abgeschlossen. Nach monatelangen Vorbereitungen endeten die Debatten jetzt nach einem dreitägigen „Marathon“ durch alle Einzelpläne und Themen des Haushaltsplans. Landtagsabgeordneter und wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Franz Bergmüller sprach dabei zu Wirtschaft, Heimat, Tourismus, Bauen und Wohnen.