Im Rahmen der vergangenen Plenarwoche kam es bei einem Redebeitrag des AfD-Abgeordneten Stefan Löw zu einem Eklat. Franz Bergmüller distanziert sich öffentlich von dessen Verhalten. Nichtsdestotrotz ist die Maskenpflicht im Bayerischen Landtag und ganz Bayern für den wirtschaftspolitischen Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion nicht hinnehmbar.
Im Rahmen der 49. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag setzte der bayerische Landtagsabgeordnete und hochrangige Vertreter der Gastronomie, Franz Bergmüller, jetzt ein klares Zeichen für die Kultur- und Gastronomiebranche in Bayern zu Zeiten der Coronakrise.
In der 46. Plenarsitzung sprach Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, jetzt zur Aktuellen Stunde auf Vorschlag der Grünen „Bayerns Wirtschaft zukunftsfähig machen: Ökologisch-soziale Transformation vorantreiben“.
„Gastronomie und Biergärten öffnen“, forderte der Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitischer Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, Franz Bergmüller, jetzt im Rahmen der 45. Plenarsitzung. Zudem sprach der Politiker zur Abschaffung des Solidaritätszuschlags, sowie zur 800-Quadratmeter-Regelung in Bezug auf Ladenöffnungen in der derzeitigen Coronasituation.
In der 44. Plenarsitzung stand insbesondere die Regierungserklärung von Ministerpräsident Söder zu den aktuellen Entwicklungen der Coronakrise im Mittelpunkt. Im weiteren Verlauf der Sitzung sprach MdL Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, zu einem Gesetzesentwurf der FDP.
Am kommen Montag, den 20. April 2020, findet die 44. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag statt. Im Mittelpunkt steht diesmal die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Markus Söder. Auch MdL Franz Bergmüller spricht im Rahmen der Sitzung.
Der Landtagsabgeordnete Franz Bergmüller berichtet aus der 43. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag:
Nachdem die verbale Attacke auf die AfD durch Grünen-Fraktionschefin Katharina Schulze zunächst keine Konsequenzen hatten, wurde die Politikerin jetzt durch Landtagspräsidenten Ilse Aigner für ihre Aussage gerügt.
Die 39. Vollversammlung des Bayerischen Landtags wurde in dieser Woche von einem unschönen Vorfall überschattet. Im Rahmen einer Plenardebatte bezeichnete Grünen-Vorsitzende Katharina Schulze die AfD als „Neonazis“. Der Zwischenfall wurde durch die Landtagspräsidenten Ilse Aigner nicht mit einer Rüge belegt. Dazu das Statement von MdL Franz Bergmüller:
In dieser Woche fand die 38. Plenarsitzung im Bayerischen Landtag statt. Diesmal mit auf der Tagesordnung ein Dringlichkeitsantrag der FDP. Darin fordert die Fraktion die Abschaffung der Bonpflicht. Interessant: Bereits im November 2019 hatte die AfD dieselbe Forderung zur Diskussion gebracht. Der Antrag wurde abgelehnt.