MdL Franz Bergmüller: „Nein zu Bettensteuer – wir brauchen stattdessen endlich eine echte Kommunalfinanzreform!“

Nach dem Urteil des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs, das die Klage dreier Städte gegen das bayerische Bettensteuer-Verbot abgewiesen hat, prüft der Bayerische Städtetag jetzt eine Verfassungsbeschwerde. MdL Franz Bergmüller, tourismuspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, plädiert hingegen für eine sachliche Rückkehr zur Vernunft in der Steuerpolitik:

MdL Franz Bergmüller: „Klares Ja zu Olympia – München hat sich für die Zukunft entschieden!“

Nach dem erfolgreichen Bürgerentscheid in München zur Bewerbung für Olympische und Paralympische Sommerspiele zeigt sich der bayerische Landtagsabgeordnete Franz Bergmüller erfreut über das klare Ergebnis. Mit 66,4 Prozent Zustimmung und einer Rekord-Wahlbeteiligung von 42,0 Prozent haben sich die Münchnerinnen und Münchner deutlich für eine Olympia-Bewerbung ausgesprochen.

MdL Franz Bergmüller: „Olympische Spiele in München sind eine Chance für Bayern!“

Angesichts der aktuellen Debatte um eine mögliche Bewerbung der Stadt München für die Olympischen Sommerspiele 2036, 2040 oder 2044, begrüßt der Rosenheimer Landtagsabgeordnete Franz Bergmüller, tourismuspolitischer Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, die klare Positionierung des Dehoga Bayern zugunsten der Spiele. Auch Bergmüller selbst setzt sich mit Nachdruck für eine Bewerbung Münchens ein und unterstützt das Bündnis PRO Olympia. 

Franz Bergmüller: „Leuchtturmprojekte wie der Malerwinkel sind für unseren heimischen Tourismus von großer Bedeutung!“

In der aktuellen Diskussion um den geplanten Neubau des Hotels Malerwinkel in Lambach bei Seebruck hat der Umweltverband Alztal und Umgebung (UVA) jetzt erneut Kritik angebracht und auch einen möglichen Rechtsstreit angekündigt. Dazu MdL Franz Bergmüller, Rosenheimer Abgeordneter im Bayerischen Landtag und tourismuspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion:

Franz Bergmüller: „Traditionsmarkt Viktualienmarkt erhalten und nicht durch neue Auflagen gefährden!“

Der Münchner Viktualienmarkt mit seinen besonderen Ständen und dem Biergartencharakter ist für den Charme und damit auch den Tourismus der Stadt von großer Bedeutung. Doch die geplanten Sanierungsmaßnahmen sorgen jetzt unter den Standbetreibern für Unruhe und Sorgen. Dazu MdL Franz Bergmüller, tourismuspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag:

Neues aus dem Landtag!

In der dieswöchigen Plenarsitzung sprach MdL Franz Bergmüller jetzt zur Aktuellen Stunde der CSU-Fraktion mit dem Thema „Tourismus in Bayern – Leitökonomie: vielfältig, nachhaltig, erfolgreich“:

Airbnb: Bergmüller fordert Angleichung der Wettbewerbsverhältnisse!

In New York City soll ein Großteil der Airbnb-Angebote jetzt gerichtlich verboten werden. Neben einer verpflichtenden Registrierung von Gastgebern sollen Vermietungen von einer Dauer von weniger als 30 Tagen noch dann erlaubt sein, wenn der Gastgeber selbst mit in der Wohneinheit anwesend ist. Zudem darf die Grenze von zwei Gästen nicht überschritten werden. Nach dieser Entwicklung in New York City werden jetzt auch entsprechende Debatten in Deutschland erwartet. Dazu Franz Bergmüller, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag: