Verschiedenes
Wissenswertes und Fakten
Eine Übersicht über interessante und wichtige Informationen zu verschiedenen Themen:
Veranstaltung
Absage der Unterlauser Gespräche!
Aus organisatorischen Gründen werden die für diesen Sonntag angesetzten „Unterlauser Gespräche“ zum Thema Inflation abgesagt!
Politik
Coronakrise: Immer auf dem neuesten Stand
Die Coronakrise hat die ganze Welt fest im Griff. Der Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, Franz Bergmüller, informiert immer aktuell über neue Entwicklungen.
Politik
Aus dem Wirtschaftsausschuss
Erweiterung der Zeitgrenzen für kurzfristige Beschäftigungen, Energiesouveränität in Bayern und eine Bundesförderung für Clubs und Livemusikspielstätten: Ein Bericht aus der 60. Sitzung des Wirtschaftsausschusses im Bayerischen Landtag.
Politik
Bundesverfassungsgericht: Merkels Äußerungen zu Thüringen-Wahl verfassungswidrig
Die Äußerungen der ehemaligen Kanzlerin Merkel zur Wahl in Thüringen 2020, dass diese „rückgängig gemacht werden“ müssten, sind verfassungswidrig. Das stellte jetzt das Bundesverfassungsgericht klar. Dazu das Statement von MdL Franz Bergmüller, dem stellvertretenden Vorsitzenden der bayerischen AfD-Fraktion:
Pressemitteilung
AfD-Landtagsabgeordnete klagen gegen Islamunterricht an bayerischen Schulen – Das Gesetz zur Einführung islamischen Unterrichts wurde rechtswidrig verabschiedet!
Die große Mehrheit der AfD-Abgeordneten im Bayerischen Landtag hat eine Popularklage gegen die Einführung des Islamunterrichts an bayerischen Schulen erhoben. Zwar wurde ein früherer Eilantrag der AfD-Fraktion am 26. August 2021 vom Bayerischen Verfassungsgerichtshof zurückgewiesen, aber dem Hauptsacheverfahren hat das Gericht Erfolgsaussichten zugesprochen.
Gastbeitrag
Dr. Nicolaus Fest: Ich kandidiere!
MdEP Dr. Nicolaus Fest informiert regelmäßig über aktuelle Themen und Ereignisse. In seinen neuen Beiträgen spricht der Europaabgeordnete über seine Kandidatur als Bundessprecher und seine Vorschläge für den AfD-Bundesvorstand.
Politik
Coronakrise: Immer auf dem neuesten Stand
Die Coronakrise hat die ganze Welt fest im Griff. Der Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, Franz Bergmüller, informiert immer aktuell über neue Entwicklungen.
Pressemitteilung
Bergmüller: Corona-Expertenrat gefährdet unsere Wirtschaft!
Der Corona-Expertenrat der Bundesregierung hat über mögliche Maßnahmen für den Herbst debattiert. Auch ein weiterer Lockdown, Abstandsregeln und Zugangsbeschränkungen werden dabei nicht ausgeschlossen. Dazu Franz Bergmüller, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag:
Pressemitteilung
Das Ende des Verbrennungsmotors ist das Ende der freien Mobilität – Deutschland stimmt seiner linksgrünen Deindustrialisierung zu
Am gestrigen Abend haben die EU-Parlamentarier mehrheitlich für das Ende des Verbrennungsmotors ab 2035 gestimmt. Demnach sollen ab diesem Zeitpunkt keine Neuwagen mehr verkauft werden, die CO2-Treibhausgase ausstoßen. Der stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Franz Bergmüller, sagt hierzu folgendes: