Vorankündigung: Am Sonntag, den 29. August, starten in Feldkirchen-Westerham wieder die Unterlauser Gespräche! Am ersten Termin nach der coronabedingten Pause spricht Prof. Dr. Dr. h.c. Lengfelder, promovierter Arzt und Physiker, zu den Themen „Klima“ und „CO2“. Alle Interessierten sind dazu herzlich eingeladen. Um Voranmeldung per Email an buero@franzbergmueller.de wird gebeten.
Die Coronakrise hat die ganze Welt fest im Griff. Der Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, Franz Bergmüller, informiert immer aktuell über neue Entwicklungen.
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Verzinsung von Steuernachforderungen und Steuererstattungen mit einem Zinssatz von 0,5 Prozent pro Monat verfassungswidrig ist. Die bisherigen Vorschriften sind rückwirkend ab 2019 nicht mehr anwendbar. Der Gesetzgeber ist nun verpflichtet, bis zum 31. Juli 2022 eine verfassungsgemäße Neuregelung zu treffen. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Franz Bergmüller, kommentiert dies wie folgt:
Der afghanische Präsident ist geflüchtet, die Taliban haben Kabul erobert. Ausländische Diplomaten und Staatsbürger werden evakuiert. Dazu der Kommentar von Franz Bergmüller, wirtschaftspolitischem Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, sowie ein Übersicht zur aktuellen Berichterstattung:
Aus einer Resolution des Europarats geht hervor, dass es in dessen 47 Mitgliedstaaten keine Impfpflicht geben darf. Konkret heißt es: „Es ist sicherzustellen, dass die Bürger darüber informiert werden, dass die Impfung nicht verpflichtend ist, und dass niemand politisch, gesellschaftlich oder anderweitig unter Druck gesetzt wird, sich impfen zu lassen, wenn er dies nicht selbst möchte.“ Der wirtschafts- und tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Franz Bergmüller, kommentiert dies wie folgt:
Die Coronakrise hat die ganze Welt fest im Griff. Der Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, Franz Bergmüller, informiert immer aktuell über neue Entwicklungen.
Was zum Henkel – die Inhaltliche Zusammenfassung der 36 seitigen Entscheidung des BverfG in Sachen Beitragserhöhung der ÖR um 86 Cent und der Verweigerung durch Sachsen Anhalt. Ein Gastbeitrag von MdL und Rundfunkrat Uli Henkel.
Noch immer haben nicht alle Gastronomiebetriebe eine Öffnungsperspektive. Doch anstatt weitreichender Öffnungen wurden heute nach der Ministerpräsidentenkonferenz weitere Verschärfungen verkündet. Dazu Franz Bergmüller, wirtschafts- und tourismuspolitischer Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion:
„Wieder einmal täuscht die EU-Kommission die Europäer. Mit einer Einschränkung der Bargeldnutzung und weiteren Maßnahmen will die EU angeblich den Kampf gegen Geldwäsche und Schwarzarbeit verschärfen. Doch der Eingriff in die Bargeldverwendung zieht den Verlust von Freiheit nach sich und schadet ökonomisch dem Verbraucher. Wir brauchen das nicht.“ – Ein Gastbeitrag von MdEP Markus Buchheit.
Die Coronakrise hat die ganze Welt fest im Griff. Der Landtagsabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der bayerischen AfD-Fraktion, Franz Bergmüller, informiert immer aktuell über neue Entwicklungen.